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Die absolute Mehrheit wackelt

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

In einem Jahr wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft – Ein Wahlsieg von Olaf Scholz’ SPD gilt als sicher, an einen Erfolg wie 2011 glaubt niemand

Für den Hobby-Ruderer Olaf Scholz ist es ungemütlicher geworden. Waren die ersten zweieinhalb Amtsjahre als Hamburgs Bürgermeisters so etwas wie ein Rennen unter Idealbedingungen – und fast ohne Gegner –, so zeigen sich inzwischen durchaus Wolken am Himmel, ist das Wasser kabbelig geworden und pustet ihm der Wind auch schon mal ins Gesicht. Exakt ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl scheint eine Niederlage des 55-Jährigen zwar immer noch so gut wie ausgeschlossen. Doch an eine Wiederholung der absoluten SPD-Mehrheit glaubt an der Elbe zurzeit auch niemand.

Gleichwohl spricht nahezu alles dafür, dass Scholz einer sicheren zweiten Amtszeit als Senatschef entgegensteuert, was vor allem mit ihm als Person zu tun hat. Denn Bürgerschaftswahlen sind in Hamburg seit jeher Bürgermeisterwahlen. Wohl noch ein bisschen stärker als in anderen Bundesländern entscheidet an der Elbe die Popularität der Spitzenkandidaten darüber, wer im Rathaus das Sagen erhält. Und dabei hat der Amtsinhaber trotz diverser aktueller Krisen die Bootsspitze noch meilenweit vorn. 69 Prozent der Bürger sind laut jüngster Umfrage mit der Arbeit des SPD-Spitzenmannes zufrieden – ungeachtet „Rote-Flora“-Randale, Flüchtlingsstreit, Gefahrengebietsblamage und Millionengrab Elbphilharmonie.

Dabei haben diese Themen durchaus am Lack des Überfliegers gekratzt. Ganz so „ordentlich“ wurde in den vergangenen Monaten im Rathaus nicht mehr regiert. Mit diesem schlichten Versprechen hatte Scholz 2011 nach der chaotischen schwarz-grünen Episode die absolute Mehrheit errungen. Zunächst war die Regierungsmaschine dann auch überwiegend reibungslos gelaufen, idealtypisch verkörperte Scholz Seriosität und Professionalität eines Ministerpräsidenten – unspektakulär, aber hoch wirksam. „Sprödigkeit als Programm“, wie es die „Bild“-Zeitung nennt.

Doch seit dem 22. September vorigen Jahres ist Sand im Getriebe. Mit dem verlorenen Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze verpassten die Hamburger ihrem beliebten Bürgermeister eine schmerzliche Ohrfeige. Fast nahtlos schloss sich die in diesem Ausmaß nicht erwartete Gewalteskalation rund um die besetzte „Rote Flora“ an. Dann die bundesweit scharf kritisierte Ausweisung gleich mehrerer Stadtteile als Gefahrengebiet.

Der Beliebtheit der Hamburger SPD hat all das messbar geschadet, sie stürzte in den Umfragen von 50 auf 42 Prozent. Es spricht freilich Bände, dass Scholz von derlei Unmut kaum etwas abbekommt. Ein Beliebtheitswert von 69 Prozent ist immer noch Rekord.

Dass die Turbulenzen dem Senatschef so wenig anhaben, hat mit seiner Art des Krisenmanagements zu tun. Gerade wenn es eng zu werden droht, fühlt sich Scholz in seinem Element. Die ganz großen, heiklen Themen sind es, mit denen der in der Bundespolitik geschulte SPD-Politiker seinen Anspruch als Vollprofi auf dem Bürgermeistersessel am liebsten untermauert. Auf dem Höhepunkt des Pokers um die Elbphilharmonie etwa empfahl er den zunehmend aufgeregten politischen Konkurrenz, doch einfach die Nerven zu behalten. Am Ende bekam Scholz den sperrigen Baukonzern Hochtief zu einer Neuordnung des Pannenprojekts. Seitdem wird an dem Konzerthaus zumindest wieder gebaut.

Dabei weiß Scholz nur zu genau, dass seine Stärke zu einem guten Teil aus der Schwäche der größten Oppositionspartei resultiert. Noch hat die Hanse-CDU das 22-Prozent-Desaster von 2011 nicht verdaut, den jähen Sturz nach fast zehn Jahren Macht im Rathaus. In der öffentlichen Wahrnehmung findet die Union kaum statt, was auch für ihren Fraktionsvorsitzenden und wahrscheinlichen Bürgermeister-Kandidaten Dietrich Wersich gilt. Der 49-Jährige käme laut Umfrage bei einer Bürgermeister-Direktwahl derzeit auf kümmerliche 13 Prozent. Und dennoch ist außer dem studierten Arzt niemand in Sicht, der sich das Abenteuer als Scholz-Herausforderer antun will.

Kampfgeist und Siegesgewissheit sind in der Elbe-CDU nach wie vor deutlich unterentwickelt. Illusionen hinsichtlich der Chancen für den Wahlgang in einem Jahr macht sich die Partei nicht. Einer aus dem Führungszirkel bringt es so auf den Punkt: „Wenn wir 2015 verlieren, dann ist das eben ein wichtiger Zwischenschritt zum Wahlsieg 2019.“


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erstellt am 12.Feb.2014 | 15:30 Uhr

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