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Kommentar zu EU-Zuschuss : Der Fehmarnbelt-Tunnel bleibt wahrscheinlich

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die EU will die Fehmarn-Querung mit weniger Geldern fördern als erwartet. Nehmen die Dänen einen Notausgang? Ein Kommentar von Frank Jung.

shz.de von
erstellt am 30.Jun.2015 | 20:34 Uhr

Die Grünen im Landtag sollten ruhig Blut bewahren: Zu einem Koalitionskrach mit den Belttunnel-Befürwortern der SPD taugt das neue Finanzloch für die Fehmarnbelt-Querung nicht, das sich durch einen unerwartet geringen EU-Zuschuss auftut. Von einem höheren Betrag hätten nur die alleinigen Bau- und Kostenverantwortlichen in Kopenhagen profitiert. Ebenso allein müssen die jetzt entscheiden, wie sie mit der neuen Lage umgehen.

Dass dabei bereits in den nächsten Tagen etwas grundlegend Neues herauskommt, ist nicht zu erwarten. Alle Beteiligten haben sich schon länger darauf verständigt, erst im Herbst zu beurteilen, ob sie wirklich auf den Knopf für den Bau drücken wollen. Denn bis dahin läuft ohnehin der Auftrag der Politik an die Planungsgesellschaft, bei den Baukonsortien die Kosten zu senken. Der Druck dazu ist gehörig gewachsen, wenn 600 eigentlich eingeplante Millionen aus Brüssel fehlen. So steigt die Spannung auf den Herbst.

Dennoch erscheint es extrem unwahrscheinlich, dass die Dänen noch den Notausgang nehmen. Bei Gesamtkosten von 7,4 Milliarden sind 600 Millionen ein vergleichsweise kleiner Betrag, um daran das Schicksal des Tunnels zu knüpfen. Zumal sich die Entscheider schon sehr in die historische Dimension verliebt haben, ihr Königreich damit „landfest“ zu machen. Immerhin acht von zehn Parteien bekennen sich dazu. Es gibt in der dänischen Politik keine Spalter mit Macht.

Beruhigen wird man sich auch mit der Hoffnung auf weitere EU-Zuschüsse in einer neuen Förderperiode ab 2021. Da kann man sogar von Glück reden, dass sich der Zeitplan für den Bau ohnehin so weit verschoben hat. Dass die EU Fehmarn grundsätzlich abgekanzelt hätte, lässt sich keineswegs sagen. Selbst der jetzt bewilligte Betrag ist auf einer Liste von 276 Projekten immer noch der fünftgrößte.

So seiden ist der Faden also nicht, als dass Schleswig-Holstein jetzt einfach mal seine Planung für die Hinterlandanbindung liegen lassen könnte. Außerdem gibt es darüber immer noch einen Staatsvertrag.

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