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Aufregung im "Hummelnest"

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erstellt am 25.Mai.2013 | 01:14 Uhr

Ascheffel | Ausgelassen feierten gestern die Jüngsten in der Gemeinde Ascheffel (Kreis Rendsburg-Eckernförde) ihr traditionelles Sommerfest. Gut möglich, dass es das letzte Sommerfest des Kindergarten "Hummelnest" war. Der amtseigenen Einrichtung fehlen nicht etwa Kinder oder Geld für den Fortbestand - sondern die Rechte am Namen. Den Begriff "Hummelnest" im Zusammenhang mit Kinderbetreuung hat sich nämlich schon 1990 die Münchener Sozialpädagogin Sabine Hummel markenrechtlich für 30 Jahre schützen lassen.

Bundesweit bekommen seit Monaten Kitas mit dem Namen Hummelnest unangenehme Post von ihrer Anwälten. Die Juristen machen in dem Abmahnschreiben sowohl einen Unterlassungs- , als auch Auskunftsanspruch geltend. Die Kitas müssen darlegen, wie sie die geschützte Marke bislang genutzt und welchen Gewinn sie damit erzielt haben. Danach richtet sich dann die Höhe der Lizenzgebühr, die je nach Fall 300 bis 1000 Euro ausmachen kann.

Einige Kitas in Sachsen und Mecklenburg Vorpommern wehren sich und lassen es auf eine Prozess ankommen. Das Amt Hüttner Berge hat in dieser "ärgerlichen Angelegenheit" - wie Amtsdirektor Andreas Betz es nennt - jedoch einen Vergleich geschlossen und der Inhaberin der Namensrechte 500 Euro Lizenzgebühren bezahlt - "zähneknirschend", betont er. Für ein Jahr. Dann - so die bittere Konsequenz - wird im Zuge eines ohnehin geplanten Trägerwechsels auch der Name der Ascheffler Kita gewechselt. Glücklich ist offenbar niemand im Amt Hüttener Berge über diesen irritierenden Vorgang. Dass sich Bürger Namen schützen lassen und dann Anwälte einschalten um die Markenr echte durchzusetzen "ist inzwischen zum Volkssport geworden", bedauert Matthias Philipp, Leiter des Fachdienstes Finanzen. Letztlich sei die Entscheidung gegen eine gerichtliche Auseinandersetzung aus wirtschaftlichen Erwägungen und in Abstimmung mit den Trägergemeinden gefallen. "Ein Prozess hätte viel Zeit und womöglich auch viel Geld gekostet", so Philipp.

Unverständnis auch gestern beim Sommerfest: "Wir verlieren mit dem Namen auch ein Stück Identifikation", sagt Kindergartenleiterin Martina Heise, den Namen gebe es schon über 15 Jahre. Natürlich müssten einige Hinweisschilder im Ort ausgetauscht sowie Stempel und Briefpapier erneuert werden.

Mit der Namensfindung wolle man schweren Herzens nach dem Sommerfest beginnen, um schon im neuen Kindergartenjahr einen neuen Namen präsentieren zu können. Vorher werde man sich aber ganz genau absichern, sagt Andreas Betz.

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