Albig sieht viel Korrekturbedarf im Bund-Länder-Gefüge

Ministerpräsident: Torsten Albig
Ministerpräsident: Torsten Albig

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02. Januar 2013, 01:14 Uhr

Kiel | Der Föderalismus in Deutschland behindert nach Ansicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (Foto) noch zu oft konstruktive Problemlösungen. "Da gibt es so viele Verwerfungen, die sich in der Versechzehnfachung vieler Dinge niederschlagen, die so nicht sein müssen", sagte der SPD-Politiker. "Bildungsföderalismus, Sicherheitsföderalismus, Normenföderalismus - da gibt es ganz sicher Änderungsbedarf. Ich weiß, dass dies ein ganz langer Weg ist, aber wir dürfen uns nicht scheuen, ihn zu gehen."

Beispiel Bildung: "Warum um alles in der Welt haben wir dieses Kooperationsverbot mit dem Bund?", fragte Albig. "Und dass Schule in Rheinland-Pfalz anders gemacht wird als in Baden-Württemberg und in beiden Ländern anders als in Schleswig-Holstein, erschließt sich mir nicht wirklich." Am Bildungsföderalismus müsse unbedingt etwas geändert werden.

Hätte er die Möglichkeit, einen Staat neu zu bauen, gäbe es in Deutschland nicht so viele Länder, erläuterte Albig. "Das war zu einer Zeit völlig richtig, als wir aus einem zentralistischen Faschismus kamen und darauf eine Antwort brauchten. Da war das gut." Heute wäre es besser, eine moderne föderale Gesellschaft stärker an Regionen zu orientieren. Gleiche Aufgabenstellungen sollten gleich beantwortet werden, egal ob man am Bodensee oder an der Kieler Förde lebt. Da eine Reform des Föderalismus aber viel Zeit und Kraft brauche, wolle er zunächst besonders die Zusammenarbeit in Norddeutschland vorantreiben, sagte Albig. "Ich möchte gern im Verbund mit Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen arbeiten und erreichen, dass wir mehr aufeinander zukommen."

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