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1. Mai: Kieler Polizisten unterstützen in Hamburg

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Demo im Hamburger Schanzenviertel – Sicherheitskräfte hoffen auf friedliche Veranstaltung

shz.de von
erstellt am 28.Apr.2014 | 14:06 Uhr

Die Polizei hofft auf einen ruhigen 1. Mai in Schleswig-Holstein. „Es sind keine Veranstaltungen angemeldet worden, bei denen mit Krawallen gerechnet werden muss“, sagte Lothar Gahrmann, Sprecher im Landespolizeiamt. Allerdings werden zwei Hundertschaften nach Hamburg geschickt, um die Beamten dort zu unterstützen – denn der 1. Mai ist ein Termin, an dem in der Hansestadt immer wieder Ärger droht.

„Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass es so verläuft wie in den vergangenen Jahren“, erklärte Hamburgs Polizeisprecher Mirko Streiber. Rund um den Feiertag hatte es zwar einige Randale gegeben – aber keine schweren Krawalle.

Bei der Einschätzung der aktuellen Lage spielen laut Polizei die heftigen Ausschreitungen bei einer Demonstration für den Erhalt des linken Kulturzentrums „Rote Flora“ im Dezember eine Rolle. Streiber: „Aber da gab es eine ganz andere Konstellation als jetzt.“ Damals habe die Szene „bundesweit bis europaweit“ mobilisieren können, und es hätten keine Parallelveranstaltungen in anderen Städten stattgefunden wie nun am 1. Mai.

Kurz vor Weihnachten war es zu den schwersten Krawallen in Hamburg seit Jahren gekommen, zahlreiche Polizisten und Demonstranten wurden verletzt. Rund 7300 Menschen waren laut Polizei auf der Straße. Der Protest richtete sich gegen eine mögliche Räumung der seit mehr als 20 Jahren besetzten „Roten Flora“, mit der Eigentümer Klausmartin Kretschmer gedroht hatte. Für Zündstoff sorgten zudem die „Esso-Häuser“ an der Reeperbahn, die kurz zuvor wegen Einsturzgefahr evakuiert worden waren, sowie ein Bleiberecht für die in Hamburg gestrandeten „Lampedusa-Flüchtlinge“.

Alle Themen sorgen auch weiterhin für Diskussionen. Dennoch gehen Polizei und Verfassungsschutz bisher davon aus, dass es in der Walpurgisnacht weitgehend friedlich bleiben könnte.

Für morgen Abend ist eine Demonstration unter dem Motto „Freedom of Movement now“ angekündigt. Die Polizei rechnet mit bis zu 1200 Teilnehmern – und geht davon aus, dass alles „grundsätzlich gewaltfrei“ ablaufen wird. Im Anschluss an die sogenannte „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“ am Donnerstag rüsten sich die Beamten dagegen für mögliche Gewaltausbrüche. Rund 1000 Teilnehmer wurden für den Protestzug durch das Schanzenviertel unter dem Motto „Hamburg sieht rot“ angemeldet, die Polizei rechnet aber mit mehr Menschen. Die Demonstranten wollen vom U-Bahnhof Feldstraße über Reeperbahn und „Rote Flora“ bis zum Neuen Pferdemarkt ziehen.

Die Hamburger Polizei will in diesem Jahr rund um den Feiertag kein Gefahrengebiet einrichten, in dem Beamte ohne begründeten Verdacht Menschen überprüfen können. Auch in den beiden Vorjahren hatten die Beamten darauf verzichtet, zuletzt gab es am 1. Mai 2011 ein solches Sondergebiet. „Nach jetzigem Stand ist es nicht erforderlich“, sagte Streiber. Die Polizei hatte nach den schweren Krawallen im Dezember und Angriffen auf Polizisten und Reviere Anfang Januar ein Gefahrengebiet eingerichtet. Das Sondergebiet in zentralen Stadtteilen wie St. Pauli, der Sternschanze und Teilen Altonas hatte für massive Kritik und Proteste gesorgt.

Wie viele Beamte rund um den 1. Mai im Einsatz sind, wollte Streiber nicht sagen. Es wird aber damit gerechnet, dass die Polizei in ähnlicher Stärke vertreten ist wie im Vorjahr. Damals waren es rund 1600 Polizisten. Es ist der erste Einsatz unter der Verantwortung des neuen Hamburger Polizeipräsidenten Ralf Meyer, der sein Amt am 1. Mai antritt. Meyers Vorgänger Wolfgang Kopitzsch geht Ende April in den Ruhestand.

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