Lübecks Gebühren-Jo-Jo

Wie hoch sollen die Standgebühren für die Lübecker   Weihnachtsbuden  sein? In der Stadt ist darüber ein Streit entbrannt. Foto: ill
Wie hoch sollen die Standgebühren für die Lübecker Weihnachtsbuden sein? In der Stadt ist darüber ein Streit entbrannt. Foto: ill

Weihnachtsmarkt-Standgebühren erst um 10 Prozent erhöht, dann Bescheide wieder einkassiert

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11. Mai 2011, 07:24 Uhr

Lübeck | Tatsächlich: Bei sommerlichen Temperaturen geht es in Lübeck schon wieder um den Weihnachtsmarkt. Die Standgebühren sollten eigentlich dieses Jahr um zehn Euro pro Quadratmeter steigen. Doch der Wirtschaftsausschuss legte einstimmig ein Veto gegen die geplante Erhöhung ein.

Hintergrund: Am 24. Februar hatte das Stadtparlament - die Lübecker Bürgerschaft - den Haushalt für 2011 berschlossen. Darin war überraschenderweise der Fakt enthalten, dass die städtische Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) in diesem Jahr 100 000 Euro einsparen solle.

Innerhalb einer Woche kam eine Streichliste zu Stande, und der Aufsichtsrat stimmte kurzerhand zu. Unter anderem sollten durch die Erhöhung der Standgebühren auf dem Weihnachtsmarkt zusätzlich 22 000 Euro erlöst werden. Und weiter gings im Eiltempo: Wenige Tage später wurden die Ausschreibungsunterlagen für den traditionellen Weihnachtsmarkt an die Schausteller verschickt - Standgebühren inklusive! Die Betreiber auf dem Weihnachtsmarkt waren natürlich nicht begeistert.

"Es sind handwerkliche Fehler gemacht worden", räumte jetzt Wirtschaftssenator Sven Schindler ein. Denn nach einem anderen Beschluss der Bürgerschaft hätten die Betroffenen und die Politik vorher angehört werden müssen.

Auch die Politik lehnt die Erhöhung ab. Diese Erhöhung sei nicht tragbar, meint SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt. Klaus Puschaddel, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtparlament, sieht damit die Vorgabe verletzt, dass die Gebührenerhöhungen an eine Qualtitätsverbesserung gekoppelt sein sollen. Fazit: Einstimmig lehnte der Wirtschaftsausschuss die Erhöhung ab und kassierte den Bescheid wieder ein.

Offen bleibt derweil die Frage, wie die fest geschriebene 100 000-Euro-Einsparung nun realisiert werden soll. Klaus Puschaddel (CDU) ist sich sicher: "Bei der LTM ist noch Kreativität möglich." Jetzt ist die am Zug.

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