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Ende der Flüchtlingswelle : Leerstehende Erstaufnahmen kosten SH knapp 700.000 Euro im Monat

vom

Zwei Flüchtlings-Aufnahmen sind in Schleswig-Holstein im Standby-Modus. Hamburg hat noch 3500 Plätze in Reserve.

Wegen des stark zurückgegangenen Zuzugs von Flüchtlingen stehen auch in Schleswig-Holstein zwei Erstaufnahmeeinrichtungen leer. Sie kommen dem Land teuer zu stehen.

Seit in Europa Grenzen dicht gemacht worden und es den Flüchtlingspakt mit der Türkei gibt, sind weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen.

Für Bewirtschaftung und Wachdienste für die Einrichtungen in Seeth (Kreis Nordfriesland) und Lütjenburg (Kreis Plön) fielen monatlich gut 301.000 Euro an, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag. „Darüber hinaus zahlt das Land aufgrund vertraglicher Verpflichtungen noch bis Ende des Jahres für den Betreuungsverband in Seeth monatlich 391.107 Euro.“ Das macht zusammen 692.107 Euro die monatlich anfallen. Zuvor hatte der „Focus“ über die Kosten für leerstehende Unterkünfte berichtet.

„Der Vertrag mit dem Betreuungsverband in Seeth musste von der ehemaligen Landesregierung längerfristig geschlossen werden, weil darin die Verpflichtung geregelt ist, Personal kurzfristig zur Verfügung zu halten“, sagte der Ministeriumssprecher. Ein solches Vorgehen sei nach den Erfahrungen aus 2015 nötig gewesen. Damals waren rund 35.000 Hilfesuchende in den Norden gekommen. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2017 kamen 2591 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein.

Das Geld in Seeth fließe aber nicht ohne Gegenleistung, sagte der Sprecher. „Anstatt der Betreuung in der Unterkunft leistet das Personal des Betreuungsverbandes jetzt auf Wunsch der Kommunen allerdings eine mobile Betreuung der Flüchtlinge - beispielsweise bei Behördengängen und Arztbesuchen.“

Schleswig-Holstein verfügt derzeit über vier Erstaufnahmen, darunter zwei Ankunftszentren. Gemeinsam haben diese eine Kapazität von etwa 6300 Plätzen. Davon waren Ende Juni 2900 frei. Seeth und Lütjenburg könnten laut Ministerium innerhalb weniger Wochen reaktiviert werden und zusätzlich bis zu 2500 Plätze bieten.

In Hamburg ist die Lage ähnlich. Hamburg hält derzeit noch sieben Erstaufnahmeeinrichtungen mit 3500 Plätzen als Reserve vor. Sie kosten die Stadt monatlich rund 185.000 Euro, wie eine Sprecherin des Zentralen Koordinierungsstabs Flüchtlinge (ZKF) am Donnerstag berichtete. Aufgrund auslaufender Verträge soll ein Teil der Einrichtungen bis zum Jahresende aufgegeben werden. In Betrieb sind in der Hansestadt 20 Erstaufnahmen.

Dort lebten Ende Juli rund 5600 Menschen - 3700 von ihnen hielten sich länger als sechs Monate dort auf, obwohl sie eigentlich in eine Folgeunterkunft umziehen dürften. In den 122 Folgeunterkünften standen laut ZKF rund 29.100 Plätze zur Verfügung. In dem Monat war die Zahl der in Hamburg angekommenen Flüchtlinge auf 694 Schutzsuchende gestiegen - nach 610 im Juni. Nach dem Königsteiner Verteilungsschlüssel blieben 433 der Neuankömmlinge an der Elbe.

Laut „Focus“ stehen in zwölf der 16 Bundesländer Erstaufnahmeeinrichtungen leer. Nur in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Bremen sind alle derartigen Unterkünfte belegt. In Sachsen seien im vergangenen Jahr Kosten von 5,88 Millionen Euro für damals fünf leerstehende Unterkünfte im Standby-Modus angefallen, von denen vier noch immer nicht belegt seien.

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erstellt am 10.Aug.2017 | 13:51 Uhr

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