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Landtagswahl 2017 : Wahl-O-Mat für Wahl in Schleswig-Holstein gestartet

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Wer nicht weiß, wen er bei der kommenden Landtagswahl wählen möchte, kann das ab Dienstag herausfinden.

shz.de von
erstellt am 05.Apr.2017 | 12:33 Uhr

Kiel | Mit Hilfe des „Wahl-O-Mats“ können sich Bürger vor der Landtagswahl am 7. Mai vergewissern, welche Partei am besten ihren Vorstellung entspricht. Seit Dienstag ist das Online-Tool unter www.wahl-o-mat.de freigeschaltet. „Es stimmt nicht, dass alle Parteien das Gleiche wollen“, sagte der Landesbeauftragte für politische Bildung, Christian Meyer-Heidemann. Die Unterschiede mache der „Wahl-O-Mat“ deutlich.

Die Landespolitiker Freuen sich über die Entscheidungshilfe.
Die Landespolitiker Freuen sich über die Entscheidungshilfe.

Spitzenpolitiker aller derzeit im Landtag vertretenen Parteien testeten den „Wahl-O-Mat“ am Dienstag im Landeshaus. Die Übereinstimmungen zwischen ihrer Partei und ihnen reichte von 95,7 Prozent (Lars Harms/SSW) bis 99 Prozent (Monika Heinold/Grüne; Ralf Stegner/SPD). Daniel Günther (CDU) kam auf eine Übereinstimmung von 95,9 Prozent, Heiner Garg (FDP) auf 96,5 Prozent und Patrick Breyer (Piraten) auf 97,6 Prozent. Man müsse ja nicht mit jeder Position seiner Partei persönlich übereinstimmen, so die einhellige Meinung.

Der Abstand zur Partei mit der nächstgrößten Übereinstimmung lag übrigens bei allen Testern bei mindestens rund 15 Prozentpunkten. Die Frage nach dem richtigen Parteibuch erübrigte sich damit.

In dem Online-Tool werden 38 Thesen vorgestellt, bei denen die Nutzer entscheiden müssen, ob sie damit übereinstimmen, sie neutral bewerten oder ablehnen. Die Thesen haben 18 Jung- und Erstwähler im Alter von 16 bis 26 Jahren formuliert. Unterstützt wurden sie von fünf Experten aus Schleswig-Holstein und einem Team der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB). Abgefragt wird beispielsweise, ob an Grundschulen wieder Noten ab der dritten Klasse eingeführt werden sollen oder der Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern vergrößert werden soll.

Alle 13 Parteien, die zur Landtagswahl zugelassen sind, haben dazu ihre Positionen vorgelegt. Dies sei keine Selbstverständlichkeit, sagte Meyer-Heidemann. Er erinnerte daran, dass es zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern keinen „Wahl-O-Maten“ gegeben habe, da sich nicht alle relevanten Parteien beteiligen wollten.

Der „Wahl-O-Mat“ war von der Bundeszentrale für politische Bildung 2002 eingeführt worden. Seitdem hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert, ist Pamela Brandt, Projektleiterin bei der BPB, überzeugt. So zeigten Umfragen, dass etwa 80 Prozent der Nutzer durch das Tool die Positionen klarer geworden seien, 70 Prozent gaben außerdem an, die Beantwortung der Fragen habe Spaß gemacht. Ein Ergebnis, das die Verantwortlichen besonders freut.

Bislang wurde der „Wahl-O-Mat“ zu vier Bundestags-, drei Europawahlen und mehr als 30 Landtagswahlen veröffentlicht. Insgesamt wurde er mehr als 48 Millionen Mal genutzt. In Schleswig-Holstein kommt er dieses Jahr zum dritten Mal zum Einsatz. Bei der Landtagswahl 2009 griffen rund 255.000 Menschen auf ihn zurück, 2005 waren es 90.000. Dieses Jahr gibt es den „Wahl-O-Mat“ erstmals auch auf Friesisch und Dänisch.


Der neue Wahl-O-Mat für Schleswig-Holstein.

Der neue Wahl-O-Mat für Schleswig-Holstein.

Foto: Screenshot/www.wahl-o-mat.de

Piraten-Spitzenkandidat Patrick Breyer begrüßte die „großartige Entscheidungshilfe für alle Wähler“ zwar, warnt aber zugleich die Benutzer davor, die Antworten der Parteien „für bare Münze zu nehmen“. „Der Wahl-o-Mat nennt die Wahlversprechen der Parteien, nicht ihr tatsächliches Abstimmungsverhalten“, erklärt Breyer. Er empfiehlt den Wählern, sich zusätzlich über die Arbeit der Parteien zu informieren.

Hier geht es zum Wahl-O-Maten für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein.

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