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Falsches Format aufgehängt : Streit in Lübeck um richtige Größe der CDU-Wahlkampfplakate

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Erlaubt sind die Formate A1 und A0. Die CDU hängte B1-Plakate auf, ein Format dazwischen. Jetzt müssen die Plakate weg.

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erstellt am 12.Apr.2017 | 17:11 Uhr

Lübeck | Zwischen der Hansestadt Lübeck und dem örtlichen CDU-Kreisverband tobt ein Streit um Wahlplakate. Es geht um die zulässige Größe der Plakate, die am Straßenrand an Laternenmasten hängen. Weil die Konterfeis der CDU-Kandidaten zur Landtagswahl ein anderes Format haben als erlaubt, verlangt die Stadt von der Partei, die Plakate sofort zu entfernen. „Das werden wir nicht tun“, sagte der Lübecker CDU-Wahlkampfmanager Oliver Prieur am Mittwoch und kündigte eine Klage vor dem Verwaltungsgericht an. Zuvor hatten die „Lübecker Nachrichten“ über den Streit berichtet.

Mancherorts, wie vergangene Woche in Neumünster, protestieren Bürger bei Wahlleitern oder in Ordnungsämtern gegen die „Materialschlacht“ der Parteien im öffentlichen Raum – insbesondere an Laternenpfählen, wo Massen an Plakaten hängen. In Schleswig, Husum oder Flensburg darf in Teilen der Innenstadt gar keine Wahlwerbung aufgehängt werden.

Die CDU habe sich nicht an die Vorgaben gehalten, die bereits Anfang März in einem Vorgespräch mit allen Parteien besprochen worden seien, sagte Stadtsprecherin Nicole Dorel. „Erlaubt sind die Formate A1 und A0, die CDU hat aber Plakate im Format B1 aufgehängt. Das ist durch die Sondernutzungserlaubnis nicht gedeckt. Deshalb müssen die Plakate weg, auch weil inzwischen eine zweite Partei die Aufhängung von B1-Plakaten beantragt hat“, sagte sie. Das Format B1 liegt in der Größe zwischen A1 und A0.

„Wenn uns das Gericht nicht recht gibt und die Plakate tatsächlich verschwinden müssen, wird es an Lübecks Straßen keine CDU-Wahlwerbung geben. Neue Schilder werden wir nicht aufhängen“, sagte Prieur.

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