Nach der Saarland-Wahl : Stegner: SPD-Wahlsieg in SH realistischer denn je

Welche Schlussfolgerungen zieht Schleswig-Holstein aus der Saarland-Wahl? Die SPD bleibt optimistisch.

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27. März 2017, 13:17 Uhr

Kiel/Berlin | Trotz des CDU-Erfolgs im Saarland ist Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner von einem Wahlerfolg der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen am 7. Mai im Norden überzeugt. „Wir haben drei Wahlziele: SPD stärkste Partei, Küstenkoalition verteidigen, Rechte nicht in den Landtag - diese drei Wahlziele sind nach dem gestrigen Wahlergebnis realistischer denn je“, sagte Stegner am Montag.

Schleswig-Holstein blickt gespannt nach Süden, denn hier im Land findet die nächste Landtagswahl statt. Die Saarland-Wahl gilt als Stimmungstest.

„Wir werden mit den Grünen und dem SSW wieder eine Mehrheit bekommen, da bin ich mir sicher.“ Auf die Frage, ob in Schleswig-Holstein die SPD jetzt nicht doch besser eine Koalition mit der Linken ausschließen sollte, antwortete Stegner ausweichend: „Es gebe ganz andere Alternativen als im Saarland, wo nur eine Große Koalition oder Rot-Rot in Frage gekommen sei. „Davon ist in SH überhaupt nicht auszugehen, denn die Linkspartei wird überhaupt nicht in den Landtag kommen.“ Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte vor einiger Zeit erklärt, bei einem entsprechenden Wahlergebnis eine Koalition mit der Linken als einem Partner nicht von vornherein auszuschließen.

Stegner betonte, im Saarland seien die Grünen und die FDP rausgeflogen, „das wird in Schleswig-Holstein nicht der Fall sein“. Und mit Albig als Ministerpräsident habe die SPD einen kompetenten Amtsinhaber, die CDU dagegen gehe „mit einem weitgehend unbekannten Herausforderer“, CDU-Landeschef Daniel Günther, in die Wahl.

Vom Saarland lasse sich nicht viel ableiten für die Landtagwahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen (14. Mai) sowie die Bundestagswahl am 24. September, resümierte Stegner. Im übrigen seien im Saarland die SPD-Werte von 24 Prozent in Umfragen auf 30 Prozent am Wahlabend geklettert - „also zugelegt haben wir auch da“.

Als weitere Schlussfolgerung aus dem Saarland nannte Stegner, dass bei einer hohen Wahlbeteiligung - und dazu habe der SPD-Vorsitzende und SPD-Kanzerkandidat Martin Schulz beigetragen - die AfD schlechter abschneide. „In Schleswig-Holstein, glaube ich, können wir unser Wahlversprechen umsetzen, dass Rechtspopulisten nicht in den Landtag kommen. Dass sie ihr schlechtestes Ergebnis erzielen, ist unser Ziel.“

Im Bund habe die CDU die CSU „an der Hacke, da sieht die Situation auch anders aus“, sagte Stegner. „Die SPD ist geschlossen, die Union ist es nicht.“ Die Wahl im Saarland sei „ein Gegentor gewesen, weniger als wir uns gewünscht hätten vom Ergebnis her, aber keine Katastrophe“. Im Deutschlandfunk betonte Stegner, die SPD habe durch Schulz einen Aufschwung erlebt. Aber „Stimmungen sind keine Stimmen“.

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