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Nach Saarland-Wahl : Scheitert die AfD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein?

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Schleswig-Holstein ist schwieriges Terrain für die AfD. Das hat mehrere Gründe, sagt der Politologe Wilhelm Knelangen.

Kiel | Den Rechtspopulisten bläst seit der Saarlandwahl der Wind ins Gesicht. Bei der nächsten Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein könnte für die AfD ein noch schwächeres Ergebnis als die 6,2 Prozent an der Saar herauskommen. „Wir glauben, dass es uns hier gelingt, die Rechten aus dem Parlament herauszuhalten“, sagt SPD-Landeschef und Bundes-Vize Ralf Stegner.

Jenseits von Wahlkampf-Rhetorik können historische Gründe und die besondere Parteienlandschaft diese These plausibel machen. Der Politologe Wilhelm Knelangen von der Uni Kiel sieht drei Gründe, warum die AfD es im Norden schwer hat:

In Westdeutschland seien die Bindungen der Bevölkerung zu den traditionellen Parteien stärker als in den ostdeutschen Ländern. Als zweiten Aspekt nennt der Wissenschaftler ein relativ polarisiertes Parteiensystem. Die Volksparteien CDU und SPD, die hier auch annähernd gleich stark sind, würden sich relativ stark voneinander abgrenzen - das jedenfalls in ihrer Rhetorik versuchen.

 

„Die SPD wiederum ist innerhalb ihres eigenen Verbandes relativ links aufgestellt“, sagte Knelangen. Beispiel sei der von der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und Südschleswigschen Wählerverband (SSW) beschlossene Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge.

Stegner betont, die Nord-SPD habe lange vor dem neuen SPD-Parteichef Martin Schulz das Thema Gerechtigkeit in den Fokus gerückt: „Außerdem bekämpfen wir die AfD hier hart und verfolgen einen glasklaren Kurs gegen rechts.“

Auch CDU-Frontmann Daniel Günther betont die Unterschiede: „Zwischen CDU und SPD findet im Land ein pointierter Wahlkampf mit klaren politischen Alternativen statt. Die Menschen wissen, dass die AfD im Landtag überflüssig ist - zumal ihre Funktionäre sich nur prügeln und gegenseitig verklagen.“

Das ist nicht nur Wahlkampf-Polemik. So verwies das Landgericht Kiel eine Klage, der Landesvorstand sei nicht rechtmäßig im Amt, an das AfD-Landesschiedsgericht. Dies war aber zeitweise arbeitsunfähig und hat noch nicht darüber entschieden. Zudem zeigte der frühere AfD-Vorsitzende im Kreis Herzogtum Lauenburg, Nico Gallandt, Landes-Vize Volker Schnurrbusch wegen Körperverletzung an. Dieser habe ihn mit einem Stuhl traktiert. Schnurrbusch bestreitet das.

Als dritten Aspekt nennt Knelangen den Zustand der Nord-AfD. Andere Landesverbände hätten „relativ eloquente Spitzenpersönlichkeiten, das ist in Schleswig-Holstein nicht so stark ausgeprägt“. Bei einer infratest dimap-Umfrage im März gaben 77 Prozent der Befragten an, sie würden den Spitzenkandidaten Jörg Nobis nicht kennen oder könnten ihn nicht beurteilen.

Nobis bleibt optimistisch. Bei früheren Landtagswahlen habe die AfD in Umfragen zunächst eher schwächer ausgesehen als am Wahlabend, sagt der 41-Jährige. In Umfragen lag die AfD im Norden seit Oktober bei sechs oder sieben Prozent. In Berlin sei die AfD vor der Wahl mit etwa sieben Prozent gehandelt worden und habe am Wahlabend über 14 Prozent erhalten.

Schleswig-Holstein ist aber nicht Berlin. Der Ausländeranteil ist mit 6,3 Prozent (Stand Ende 2015) der mit Abstand niedrigste in einem westdeutschen Bundesland (Bundesschnitt 10,5 Prozent). Prägend für Schleswig-Holsteins Bevölkerung ist der hohe Anteil an Flüchtlingen und Vertriebenen aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden 1946 rund 2,6 Millionen Einwohner gezählt, rund eine Million mehr als vor Kriegsbeginn. Könnte dies ein Grund sein, dass die Flüchtlingskrise 2015 aufgeschlossen, unaufgeregt und mit viel Bürgerengagement gemeistert wurde - und damit ein Kernthema der AfD hier nicht so zieht wie in Ostdeutschland?

Knelangen findet diese These plausibel: „Ich kenne keine Untersuchung dazu, aber der Zusammenhang dazu könnte bestehen und zwar deshalb weil wir hier eine relativ geräuschlose, aber gleichzeitig auch – ich sage das mal vereinfacht – sehr flüchtlingsfreundliche Politik gehabt haben.“ FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki, der für die Liberalen im Norden mehrfach Ergebnisse über dem Bundesschnitt erzielte, meint in für ihn typisch pointierter Form zur AfD: „Wer mich im Land hat, braucht keine Populisten.“

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erstellt am 05.Apr.2017 | 11:04 Uhr

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