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Nach Landtagswahl in SH : Ralf Stegner weist Rücktrittsforderung der SPD Nordfriesland zurück

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Was Hannelore Kraft getan hat, soll auch Stegner tun, fordert der Kreisverband. Doch Stegner sieht das anders.

Berlin/Kiel | Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hat eine Rücktrittsforderung aus den eigenen Reihen zurückgewiesen. Es sei „wenig zielführend, öffentlich auf das eigene Tor zu schießen, anstatt sich konstruktiv an den innerparteilichen Beratungen zu beteiligen“, sagte Stegner am Montag in Berlin. In den jetzt anstehenden schwierigen Gesprächen zwischen den Parteien für eine stabile Regierungsbildung „geht es um die Zukunft unseres Landes und auch der SPD“, mahnte Stegner. Er strebt eine „Ampel“ von SPD, Grünen und FDP an. Die CDU als Wahlsieger will eine Koalition mit den Grünen und der FDP schmieden.

Nach der Wahlschlappe der SPD in Schleswig-Holstein vor gut einer Woche hatte der SPD-Kreisverband Nordfriesland als erster im Land den Rücktritt von Stegner vom Parteivorsitz verlangt. „Herr Stegner muss die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis ziehen und zurücktreten“, sagte der nordfriesische SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Ilgen dem sh:z. Eine entsprechende Forderung habe sein Kreisvorstand am Sonnabendnachmittag einstimmig beschlossen.

Ihre Küstenkoalition ist abgewählt: Ralf Stegner (l.) und Ministerpräsident Torsten Albig.

Ihre Küstenkoalition ist abgewählt: Ralf Stegner (l.) und Ministerpräsident Torsten Albig.

Foto: dpa

Er lobte Nordrhein-Westfalens SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, weil sie nach der Wahlniederlage am Sonntag in Düsseldorf ihren sofortigen Rücktritt von allen Parteiämtern verkündet hat. „Hannelore Kraft hat Haltung gezeigt“, sagte Ilgen. Das erwarte er nun auch von Stegner. Zudem müsse Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug erklären. „Nach der dramatischen Niederlage ist beides notwendig, damit wir zu einem glaubhaften Neuanfang kommen können“, sagte Ilgen. Seine Meinung werde dabei von der großen Mehrheit der schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten geteilt: „Ich bin derjenige, der sagt, was alle denken“, verkündete Ilgen.

Am Montagabend wollten die SPD-Kreisvorsitzenden in einer Telefonkonferenz mit Stegner über die laut Ilgen für die SPD dramatische Situation sprechen. So wie er dächten die meisten Kreisvorsitzenden im Norden.

Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in mehreren SPD-Kreisverbänden bestätigte dies nicht. Thomas Hölck, Vorsitzender des Kreisverbandes Pinneberg, betonte: „Wir müssen als SPD jetzt zusammenhalten und Geschlossenheit zeigen. Rücktrittsforderungen und Rücktritte sind das falsche Signal“. Zurückhaltend äußerten sich auch die Kreisvorsitzenden in Steinburg, Rendsburg-Eckernförde, Lübeck und Dithmarschen.

Florian Matz vom Kreisverband Flensburg meinte: „Wir können die Forderung nachvollziehen, schließen uns ihr aber vorerst nicht an.“ Der SPD-Kreisverband Kiel bekräftigte seine Position, dass die Spitzen von Partei und Landtagsfraktion besser getrennt wären. „Wir bleiben dabei: Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand halten wir für falsch“, sagte der Kreisvorsitzende Jürgen Weber. Das habe schon vor der Wahl so gegolten und das gelte auch danach.

Stegner ist Landes- und Fraktionschef zugleich und zudem SPD-Bundesvize. Der Lübecker SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother sagte: „Wir haben im Kreisvorstand natürlich auch die persönliche Verantwortung des Spitzenpersonals diskutiert. Aber in unseren Augen lag das schlechte Abschneiden der SPD eher an Fehlern im Wahlkampf.“

Die von Stegner angestrebte „Ampel“ stößt in den Kreisverbänden auf viel Zustimmung. „Im Kreistag Pinneberg funktioniert ein solches Bündnis gut, warum soll es nicht auch auf Landesebene klappen?“ sagte Hölck. Auch Ilgen sieht politische Schnittmengen zwischen SPD und FDP. „Die Lübecker SPD unterstützt eine “Ampel„-Koalition“, sagte auch Rother.

(mit dpa)

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erstellt am 15.Mai.2017 | 17:24 Uhr

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