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Landtagswahl 2017 : Ralf Stegner: „Ministerpräsident wird der, der eine Mehrheit findet“

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

SPD-Landeschef Ralf Stegner über Ursachen der Wahlniederlage, personelle Konsequenzen und große Sprüche.

von
erstellt am 09.Mai.2017 | 16:30 Uhr

Herr Stegner, wie ruhig oder unruhig haben Sie geschlafen?
Vor allem wenig. Ich bin in der Nacht noch nach Berlin gefahren, heute hat der Wecker früh geklingelt. Also nur dreieinhalb Stunden – die dann aber wie ein Stein.

Wie groß sehen Sie Ihren persönlichen Anteil an der Niederlage?
Das ist eine schwierige Frage. Ich habe als SPD-Landesvorsitzender, der die Partei in den Wahlkampf geführt hat, auch die politische Verantwortung. Im Übrigen gilt: Wir haben miteinander Wahlkampf gemacht und unsere Wahlziele nicht erreicht. Weder gewinnt einer allein noch verliert einer allein.

Warum hat „Gehalten – Versprochen“ nicht die Wähler überzeugt?

Ich denke gar nicht, dass das so ist. Wir haben bis 14 Tage vor Schluss eine sehr gute Situation gehabt. Worin die Ursachen liegen, dass es dann einen Stimmungswechsel gegeben hat, müssen wir uns in der Wahlanalyse anschauen. Es ist einfacher zu sagen, woran es nicht liegt: Es liegt nicht an der Bundespartei oder dem Bundestrend. Der hat uns eher geholfen, und ganz sicher gilt das für Martin Schulz. Es lag nicht daran, dass der Wahlkampf nicht couragiert geführt wurde. Wir haben sehr engagiert gekämpft, wie ich es die letzten 15 Jahre nicht mehr erlebt habe. Und es lag auch nicht an den Inhalten – die Küstenkoalition hat gute Arbeit geleistet. Und dass unser Schwerpunkt „soziale Gerechtigkeit“ richtig war, sehen Sie auch daran, dass die Linken nicht in den Landtag gekommen sind.

Wir haben zwar viele Nichtwähler und insbesondere junge Menschen für uns gewinnen können. Aber ich will mir das nicht schönreden. Das Ergebnis vom Sonntag war eine Niederlage. Auch dass wir es nicht verhindern konnten, dass die Rechten ins Parlament eingezogen sind. Aber in der Demokratie gehört es dazu, dass man die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler akzeptiert.

Aus den Reihen der Nord-SPD kam leise Kritik am Auftreten des Spitzenkandidaten, aus der Bundes-SPD sehr laute…
Ich halte nichts davon, öffentliche Scherbengerichte zu veranstalten. Wir werden die Ursachen in den Gremien analysieren. Ich habe im Wahlkampf private Dinge nicht kommentiert und werde das auch hier nicht tun.

Aber spricht es nicht auch für die von vielen empfundene Arroganz, dass sowohl Torsten Albig als auch Stefan Studt sofort nach dem Verkünden des desaströsen Wahlergebnisses betonten, weiter für Regierungsämter zur Verfügung zu stehen?
Als Landesvorsitzender habe ich in allen meinen Stellungnahmen deutlich gemacht, dass wir die Wahl verloren haben und jetzt keine Ansprüche stellen. Dazu gehört auch eine gewisse Demut. Ich habe Daniel Günther zu dem guten Ergebnis der Nord-CDU gratuliert. Aber ich habe auch festgestellt: Ministerpräsident wird am Ende der, der im Landtag eine Mehrheit findet. Wer das sein wird, ist im Augenblick völlig unklar. Darüber müssen alle demokratischen Parteien miteinander sprechen und über eine stabile Regierungsmehrheit verhandeln.

Wie geht es weiter? Werden Sie aktiv das Gespräch mit Grünen und FDP suchen – oder warten Sie ab?
Wir haben jetzt unsere Gremien-Sitzungen und schauen uns an, was in den nächsten Tagen passiert. Der Landesvorstand tagt erneut in der kommenden Woche. Auf dieser Sitzung werden wir entscheiden, ob wir zu Gesprächen einladen. So wie es zunächst die Union jetzt richtigerweise macht. Für diese Woche stellt sich diese Frage jedoch nicht. Wir sind Wahlverlierer und kommen nicht mit großen Sprüchen. Ich glaube ohnehin, dass manch einer seine großen Sprüche wird einsammeln müssen, mit denen er jetzt im Wahlsieg-Adrenalin auf den Markt geht.

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