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Landtagswahl in SH : Hart, fair, mit Augenzwinkern: Stegner und Günther im Streitgespräch

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ralf Stegner (SPD) und Daniel Günther (CDU) sitzen kurz vor der Wahl an einem Tisch – und reden unter anderem darüber, was Sie am anderen schätzen.

shz.de von
erstellt am 05.Mai.2017 | 12:19 Uhr

Kiel | Die Landtagswahl rückt näher - am 7. Mai stimmen die Schleswig-Holsteiner ab. Den jüngsten Umfragen zufolge dürfte es ein spannendes Rennen werden. Stefan Hans Kläsener, Dieter Schulz und Peter Höver haben sich im Vorfeld mit SPD-Landeschef Ralf Stegner und dem CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther zum Gespräch getroffen.

Meine Herren, wie war der Wahlkampf?
Stegner: Der Wahlkampf ist, wie er in Schleswig-Holstein immer war: spannend. Es ist hier immer eng. Ich würde sagen, er ist hart, aber fair. Er hat die Unterschiede zwischen den Parteien und Personen sehr deutlich gemacht. Das ist gut. Es erhöht die Chance, dass es eine hohe Wahlbeteiligung gibt und ein klares Wahlergebnis.

Günther: Klar gehe ich davon aus, dass es ein klares Wahlergebnis gibt. Der Wahlkampf war eine echte Sachauseinandersetzung über spannende Themen. Und er war sehr landespolitisch geprägt, was ich positiv sehe. Das ist das Gute am Kopf-an-Kopf-Rennen. Beide Lager wissen, dass es auf jede Stimme ankommt.

Was ist ein klares Ergebnis, und was heißt ein positives Ergebnis?
Günther: Ein positives Ergebnis ist schon mal eine hohe Wahlbeteiligung. Ein klares Wahlergebnis ist aus meiner Sicht, wenn die CDU deutlich vor der SPD liegt, damit wir einen eindeutigen Regierungsauftrag bekommen.

Stegner: Bei uns ändert sich nichts an den drei Wahlzielen, die wir haben. Erstens: Wir wollen stärkste Partei werden, inklusive dass links von uns keine Partei im Landtag ist. Zweitens: Wir wollen die Küstenkoalition mit Torsten Albig an der Spitze fortsetzen. Und drittens: Wir wollen, dass der Kieler Landtag der erste seit Jahren ist, in den Rechtspopulisten nicht reinkommen. Alle drei Ziele sind in Reichweite. Das werden wir schaffen.

Wunsch und Wirklichkeit klaffen manchmal auseinander, wenn man die Umfragen sieht...

Stegner: Also die einzige Umfrage, die zählt, ist die am Wahltag um 18 Uhr. Als wir unseren Wahlkampf gestartet und unsere Wahlziele formuliert haben, lag die Bundespartei bei 21 bis 22 Prozent. Jetzt ist die SPD bei 29 bis 31 Prozent. Ich sage noch einmal, der Unterschied ist klarer geworden. Wir kommen mit einer hervorragenden Bilanz: niedrigste Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten, höchste Beschäftigungsquote in der Sozialversicherung seit Jahrzehnten, deutlich mehr Lehrerstellen geschaffen, Verdopplung der Kita-Zahlungen an die Kommunen. Was wir versprochen haben, haben wir gehalten, die Bilanz kann sich sehen lassen. Und jetzt treffen wir auf einen Oppositionsführer, der jedem alles verspricht. Er muss ja nicht nur erklären, was er anders als bei letzten Mal macht, sondern er will auch noch besser sein als wir. Also mehr Polizei als wir, mehr Lehrer als wir, mehr Straßenbau als wir. Für jeden mehr, aber gleichzeitig weniger Steuern einnehmen als wir. Und das sollen die Leute glauben...

Günther: Solche Rund-um-Schläge perlen an mir ab. Aber fangen wir vorne an. Ich erinnere mich an Umfragen, da hieß es von den Sozialdemokraten, sie würden locker mindestens sieben Prozentpunkte über dem Bundestrend sein. Jetzt erreicht die SPD in Schleswig-Holstein nicht einmal mehr den Bundestrend. Eine Fortsetzung der Küstenkoalition ist völlig außer Reichweite geraten. Die einzige Chance für den Ministerpräsidenten im Amt zu bleiben, ist eine Koalition mit den Linken. Die waren vorher bei drei Prozent. Herr Albig hat durch die frühzeitige Ankündigung, sie zur Not noch als vierte Partei dazu zu nehmen, die Linke wichtig und gewichtig gemacht. Ich finde, das ist eine gefährliche Entwicklung.

Stegner: Sie sind ein echter Humorist, das muss ich ehrlich sagen. Wir tun mit unserem Gerechtigkeitsprofil nun wirklich alles, damit die Linkspartei nicht in den Landtag kommt. Aber was tun Sie eigentlich, damit das den Rechten auch nicht gelingt? Ich sage es Ihnen: Sie stellen Anträge für Schweinefleisch-Pflicht in Kantinen im Landtag, Sie erzählen, man müsste konsequenter nach Afghanistan abschieben, Sie beteiligen sich an dieser gefährlichen Leitkultur-Debatte, Sie widersprechen Ihrer Kanzlerin bei der Mehrstaatlichkeit. Sie versuchen, den Rechten nach dem Munde zu reden. Sie hofieren die Rechten, wir bekämpfen sie – das ist der Unterschied.

Günther: Mal ganz offen gefragt, Herr Stegner, in welchem Punkt haben wir denn unsere Position geändert? Das, was Sie hier aufzählen, vertreten wir schon seit Jahren...

Stegner: Also eine Schweinefleisch-Offensive war mir neu. Und mit Knüppeln bewaffnete Parkwächter – so ein Unsinn. Bei aller Liebe, Ihre Law & Order-Rhetorik...

Günther: Nun werden wir mal konkret. Warum haben Sie sich gegen die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer gewandt...

Stegner: Nun nehmen Sie doch mal die Punkte, die ich Ihnen vorgehalten habe. Sie weichen aus. Zur Mehrstaatlichkeit – wenn Frau Merkel mit der Großen Koalition das in Berlin beschließt und aktuell bekräftigt und Sie Ihr hier widersprechen.

Günther: Herr Stegner – die CDU vertritt die Position gegen Mehrstaatlichkeit seit Jahren. Wir haben das in der Großen Koalition vereinbart, aber das ist doch nicht die CDU-Position. Ich habe eine klare Haltung in der Flüchtlingspolitik. Wir haben Angela Merkels Kurs 2015 verteidigt und gesagt, wir müssen Menschen helfen, die aus Kriegsgebieten zu uns kommen. Aber im Unterschied zu Ihnen unterstützen wir Angela Merkel auch im Jahr 2017. Und die hat die Zahl der Flüchtlinge nach Deutschland reduziert. Und das ist für das gesellschaftliche Zusammenleben hierzulande unglaublich wichtig gewesen. Nicht was Herr Albig im Landtag gesagt hat, er freue sich auf eine Dekade, in der jedes Jahr so viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen wie 2015. Das hätte unser Land überfordert und deshalb muss der Kurs der Kanzlerin auch 2017 mitgetragen werden. Sie aber, Herr Stegner, verweigern sich jeder Zustimmung zu dem, was auf Bundesebene verabredet wird – zum Beispiel die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer.

<p>Daniel Günther (l.) und Ralf Stegner schätzen sich gegenseitig.</p>

Daniel Günther (l.) und Ralf Stegner schätzen sich gegenseitig.

Foto: Michael Staudt
 

Stegner: Ich sehe da einen Bundesinnenminister, der zulässt, dass ein blonder rechtsradikaler Bundeswehrsoldat, der kein Arabisch spricht, sich als Syrer ausgibt. Damit durchkommt und Terroranschläge plant. Und dann kommen Sie mit einer Debatte über Leitkultur. Es ist doch erkennbar, dass Sie versuchen, dass in Schleswig-Holstein gegen Humanität abgestimmt wird. Das finde ich gut. Gegen Humanität gewinnt man keine Wahlkämpfe, da bin ich sicher – aber versuchen Sie es. Die Schleswig-Holsteiner haben nach dem Krieg gezeigt, wie Flüchtlinge aufgenommen werden. Damals haben sich die Einwohnerzahlen fast verdoppelt.

Günther: Wir brauchen keine Belehrung darüber, was Humanität bedeutet. Wer isoliert ist in der Flüchtlingspolitik, das sind Sie. Kein einziges Bundesland ist Ihrer Politik gefolgt. Und selbst der Hamburger Bürgermeister, den Sie im Wahlkampf fröhlich einsetzen, widerspricht Ihnen in allen Punkten. Nach Ihren Definitionen ist also auch Olaf Scholz inhuman. Das zeigt doch, wie wenig glaubwürdig Sie beim Thema Afghanistan sind.

Stegner: Die Menschen in Afghanistan laufen hauptsächlich vor Bomben und Terroranschlägen weg. Ich kann Ihnen nur sagen, ob der Abschiebe-Stopp durch Bundesgenehmigung verlängert wird oder nicht, wir werden weiter nach wie vor im Einzelfall entscheiden und nur Gewaltkriminelle abschieben, aber nicht Familien, die bei uns Schutz suchen. Das Tolle an diesem Gespräch heute ist, die Unterschiede zwischen unseren Parteien werden richtig klar. Es braucht in Schleswig-Holstein keine Radikalen im Landtag.

Genug von der Vergangenheitsbewältigung. Herr Günther hat ein 100-Tage-Programm für den Fall eines Wahlsieges vorgestellt. Herr Stegner hat ihm darauf bescheinigt, unter Realitätsverlust zu leiden.

Günther: Das mag sein. Tatsächlich können wir unsere Wahlversprechen durchaus finanzieren. Außerdem sind wir die einzige Partei von uns beiden, die im Wahlkampf über die Zukunft spricht. Wir haben ein klares Profil in der Bildungspolitik. Was Herr Stegner als Schulfrieden bezeichnet, war in Wahrheit ein Kompromiss zwischen SPD und Grünen, der unser Bildungswesen enorm aus dem Gleichgewicht gebracht hat. Für uns bedeutet Schulfrieden eben nicht enormer Unterrichtsausfall. Es mag ein paar Bildungsideologen in den Ministerien freuen, wenn man eine Inklusionsquote von 70 Prozent hat. Aber ohne die notwendige Finanzierung ist niemandem gedient, am wenigsten den Schülern und Schülerinnen. Unser Wahlprogramm bedeutet Mehrausgaben von ungefähr 800 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Albig-Regierung hat heute 2,5 Milliarden Euro pro Jahr mehr als 2012.

Stegner: Nun hören Sie auf mit den alten Kamellen, Ihre schwarz-gelbe Koalition habe es so schwer und kein Geld gehabt. Ihre Regierung hat uns eine Planung mit 2000 Lehrerstellen weniger hinterlassen. Das haben wir nicht nur im Saldo zurück gedreht, sondern noch 300 Stellen mehr geschaffen. Ihre Argumentation gegen Unterrichtsausfall hat dieselbe Glaubwürdigkeit, als wenn ein katholischer Priester im Rotlicht-Viertel erwischt wird. Wir dagegen haben im Dialog mit allen dafür gesorgt, dass alle Kinder die besten Bildungschancen bekommen.

Günther: Herr Stegner – ich könnte jetzt auch rauskramen, was Sie als Innenminister für Kürzungen vorgenommen haben. Aber ich will in die Zukunft schauen. Wer soll Ihnen glauben, dass Sie für Elternentlastungen stehen, wenn die Kita-Beiträge hier in Schleswig-Holstein die höchsten in der Bundesrepublik sind...

Stegner: Einspruch – die Kita-Beiträge waren im letzten Regierungsjahr der CDU-Regierung die höchsten in der Republik. Sie sind es leider immer noch. Aber klarer Unterschied zwischen SPD und CDU: Sie wollen die Familien stärker belasten, wir wollen sie entlasten.

Günther: Das ist doch schwarz auf weiß bewiesen. Eltern zahlen heute für einen Krippenplatz viel mehr. Von 500 bis teilweise 700 Euro für einen Ganztagesplatz. Den Eltern nützen diese 100 Euro gar nichts, zumal viele Gemeinden die Gebühren zugleich deutlich anheben mussten. Das einzige, mit dem Sie Eltern nachhaltig entlasten könnten, wäre ein höherer Betriebskostenzuschuss des Landes. Und der ist von Ihnen gedeckelt worden...

Stegner: Der hat sich verdoppelt, Herr Kollege, der hat sich verdoppelt!

Günther: Herr Stegner, schauen Sie sich die Zahlen an. Es gab früher eine Drittelregelung. Land, Kommunen und Eltern haben jeweils den gleichen Anteil an den Betriebskosten gezahlt. Heute zahlt das Land nur noch 20 Prozent.

Stegner: Auch das stimmt nicht, es sind circa 35 Prozent.

Günther: Weil das Land seinen fairen Beitrag nicht zahlt, gibt es nur einen Weg: Das Land muss wieder seinen Beitrag leisten und die Kommunen entlasten. Dann können die eine ordentliche Qualität anbieten, entsprechende Öffnungszeiten und moderate Elternbeiträge. Das ist aus meiner Sicht das richtige Kita-Konzept. Und nicht diese Wahlkampf-Manöver, wie bei Ihnen.

Stegner: Die Leute lachen Sie doch aus, wenn Sie ihnen erzählen, wir entlasten euch, indem wir euch das Geld wegnehmen und euch höher beteiligen. Das ist Ihre Aussage. Was wir dagegen getan haben, ist, wir entlasten erstens  die Kommunen, verbessern zweitens die Qualität und entlasten drittens die Familien.

Günther: Ich empfehle Ihnen mal den Praxistest. Gehen Sie in eine Kita und hören sich an, was Ihnen die Menschen da über Ausstattung und Qualität erzählen. Übrigens muss es auch eine vernünftige Bezahlung der Erzieher geben und eine Absenkung der Elternbeiträge.

Stegner: Ach so. Warum haben Sie dann geschwiegen, als es um bessere Bezahlung der Erzieherinnen ging? Reden Sie doch nicht immer von Dingen, die Ihre Partei gar nicht will. Wir stehen für soziale Gerechtigkeit, gleiche Bezahlung von Mann und Frau. Sie erzählen immer das Gegenteil von dem, was Sie gemacht haben. Ich muss nur erzählen, dass wir fortführen, was wir gemacht haben. Versprochen – gehalten. Das ist der schöne Unterschied.

Lassen Sie uns doch bitte in die Zukunft schauen: Welche Infrastruktur – ob Straße, Bildung oder Breitband – hat Schleswig-Holstein am nötigsten, wo würden Sie Schwerpunkte setzen?

Günther: Wir brauchen auf jeden Fall wieder Investitionen in Straßen. Da hat die Regierung eine absolute Nullnummer hingelegt. Wir haben es in Schleswig-Holstein über Jahrzehnte hinweg versäumt, in Infrastruktur zu investieren. Davon kann sich niemand freimachen, auch wir als CDU nicht. Und da spreche ich auch von Investitionen in Krankenhäuser, Hochschuleinrichtungen und Breitband. Aber jetzt ist dieses Versagen besonders gravierend, weil wir genügend Geld gehabt hätten. Und besonders bitter ist, dass 326 Millionen Euro Bundesmittel in andere Länder abgeflossen sind, weil wir schlicht und ergreifend unsere Planung nicht in den Griff bekommen haben. Ich sage ganz klar: Erste Priorität muss sein, mehr Mitarbeiter beim Landesbetrieb für Straßenbau einzustellen.

Stegner: Faktencheck: Erstens – beim Breitband-Ausbau Glasfaser ist Schleswig-Holstein in dieser Legislatur unter Rot/Grün/Blau Spitzenreiter unter allen Flächenländern. Zweitens – Landesstraßen. Wir haben fünf Mal soviel ausgegeben wie die Vorgängerregierung. Drittens – Autobahnbau. Auch hier mehr Kilometer gebaut, als die Vorgängerregierung. Dabei haben wir Planungen von Ihnen vorgefunden, die vor Gericht gescheitert sind. Das haben wir auf die Füße gestellt. Und Ihr Versprechen, man könne die A 20 in der nächsten Legislaturperiode zu Ende bauen, ist vollkommen utopisch. Und es ist auch nicht wahr, dass Bundesmittel zurückgeflossen sind. Schleswig-Holstein hat 40 Millionen mehr bekommen als für uns vorgesehen waren.

Was war im Wahlkampf wichtiger – Themen oder Köpfe?

Stegner: Ich glaube, man kann das Eine vom Anderen nicht lösen. Die Menschen betrachten Parteien und Personen. Und Sie sehen bei uns einen Ministerpräsidenten Torsten Albig, der auch bei schwierigen Fragen Haltung bewiesen hat und mit einer Einstimmen-Mehrheit unsere Dreier-Koalition gut durch die Legislatur geführt hat. Deshalb schauen die Leute auf Köpfe, aber auch auf Parteien und Positionen. Und das ist gut so, denn eine Politik wie in Amerika möchte ich hier nicht haben.

Günther: Ich finde schon, das war ein Wahlkampf der Themen. Und wir haben selten einen Wahlkampf gehabt, in dem der Amtsinhaber sich so sehr in die Deckung begeben hat. Wenn das ein Boxkampf gewesen wäre, wären alle eingeschlafen.

Zum Abschluss: Was schätzen Sie an dem jeweils anderen, was Sie selbst gerne hätten?

Günther: Was ich nicht habe – das ist wirklich eine richtig fiese Frage. Was ich an Herrn Stegner schätze, schätzen wir wohl beide an uns. Ich habe zu Herrn Stegner persönlich ein entspanntes Verhältnis, weil wir bei allen Unterschieden in der Position etwas beherzigen, was in der Politik nicht selbstverständlich ist: Was wir im persönlichen Gespräch verabreden, daran halten wir uns beide. Das hat man nicht einmal in der eigenen Partei bei allen Leuten.

Aber um irgendwas müssen Sie Herrn Stegner doch beneiden...

Günther: Beneiden? Vielleicht, dass er im Gegensatz zu mir versteht, zu twittern...

Stegner: Ich möchte dreigeteilt antworten. Erstens, ich stimme ausdrücklich zu: Ich schätze an Menschen, egal in welcher Partei, wenn sie ihr Wort halten. Da kann ich das Kompliment an Herrn Günther nur zurück geben. Zweitens, wenn ich ein wenig ironisch antworten darf, ich schätze seinen Mut, sich mit mir anzulegen. Ich habe den nicht immer selbst. Und drittens, ich neide ihm die Erfolge seines Lieblingsvereins Bayern München. Diese sind meinem HSV nicht vergönnt.

 

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