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Wolfgang Kubicki : Bereitschaft der FDP zu Ampelkoalition ist „vollständig erschöpft“

vom

Der FDP-Fraktionsvorsitzende wirft Ralf Stegner eine „nicht mehr zu ertragende anmaßende Haltung vor“. Der wehrt sich.

shz.de von
erstellt am 16.Mai.2017 | 14:13 Uhr

Kiel | Nach Informationen von shz.de ist die Bereitschaft der FDP für eine Ampelkoalition nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein „vollständig erschöpft“. Gegenüber shz.de warf der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki dem SPD-Landeschef Ralf Stegner eine „nicht mehr zu ertragende anmaßende Haltung vor“. Stegner habe gegenüber hochrangingen Mitgliedern des SPD-Bundesvorstandes gesagt, er sei sicher, in Schleswig-Holstein eine Ampelkoalition hinzubekommen.

Kubicki deutete dies als „Ausdruck der Verachtung für die Freien Demokraten“. Im Übrigen sei es mit der FDP nicht machbar, die Politik der bisherigen sozialdemokratisch geführten Küstenkoalition „einfach so weiterzuführen“. Solche Überlegungen seien „absolut unsinnig“ und seien es schon am Wahlabend gewesen. Seine Partei wolle keine Rolle „in innerparteilichen Machtspielen der SPD“ spielen. Eine vertrauensvolle Gesprächsbasis sei dies nicht.

Mit der Absage an eine Ampelkoalition wird ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und CDU immer wahrscheinlicher. Daniel Günther trifft sich heute zu Sondierungsgesprächen. „Kommt dies nicht zustande, bleiben wir in der Opposition, das ist kein Beinbruch.“ „Wir haben kein Signal der Sozialdemokraten erhalten, dass sie ernsthaft daran interessiert sind, eine neue Politik in Schleswig-Holstein ins Werk zu setzen“, sagte Kubicki.

Ralf Stegner hingegen hofft auch nach der FDP-Absage weiter auf eine „Ampel“-Koalition im Norden. Der SPD-Landesvorstand wolle noch am Dienstagabend über ein Angebot für „ernsthafte Sondierungsgespräche“ entscheiden, sagte Stegner am Dienstag. „Dies habe ich den Spitzenkandidaten von Grünen und FDP in mehreren Gesprächen angekündigt und wegen der Schwierigkeiten, rechtzeitig gemeinsame Termine zu finden, auch um vorsorgliche Terminabsprachen im Vorfeld gebeten.“

Stegner wehrte sich zudem gegen die Darstellungen von Kubicki. „Die mir zugeschriebenen ,überlieferten Aussagen‘ über ein ,Ampel‘-Bündnis im Parteivorstand sind frei erfunden“, sagte der SPD-Vize. Die SPD betrachte die anderen Parteien, „mit denen wir in ernsthafte Gespräche eintreten wollen, selbstverständlich mit dem erforderlichen Respekt“.

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