Startschuss zur Kieler Woche : Landespolizei startet Pilotprojekt mit „Bodycams“

Voraussichtlich zur Kieler Woche sollen Polizisten erstmals Bodycams tragen.
Voraussichtlich zur Kieler Woche sollen Polizisten erstmals Bodycams tragen.

Geprüft werden soll unter anderem, ob die Zahl der Übergriffe auf Polizisten sinkt. Bedenken kommen von Datenschützern.

shz.de von
07. Juni 2018, 21:03 Uhr

Kiel | Die Landespolizei wird von Mitte Juni an für ein Jahr den Einsatz von sogenannten „Bodycams“ testen. In der kommenden Woche soll das Pilotprojekt vorgestellt werden – für das dann die Kieler Woche voraussichtlich der Startschuss sein wird.

Vor dem Hintergrund eines anhaltend hohen Gewaltniveaus gegenüber Polizisten sei in den vergangenen zwei Jahren bereits die persönliche Ausstattung der Beamten verbessert worden, sagt Torge Stelck, Sprecher im Landespolizeiamt. Mit dem Pilotprojekt solle nun geprüft werden, ob und wie sich durch den Einsatz von „Bodycams“ die Zahl der Übergriffe auf Polizisten senken lasse. „Darüber hinaus wollen wir wissen, ob die mobile Videoüberwachung als Mittel der Beweissicherung geeignet ist.“

Hilft sie, die Aufklärung von Straftaten zu erleichtern, schützt sie neben den Beamten auch die Bürger vor ungerechtfertigten Eingriffen und ungerechtfertigter Strafverfolgung? Auch diese Fragen soll das Pilotprojekt klären.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürwortet die „Bodycams“. Es habe sich bereits gezeigt, dass ihr Einsatz die Aggressivität von Angreifern mindere, erklärte GdP-Sprecher Michael Zielasko. Und sie könne auch dazu dienen, Straftaten zu verfolgen und aufzuklären.

Datenschützer fordern Pre-Recording

Datenschützer hingegen haben Bedenken. Sie fragen: Wann dürfen „Bodycams“ eingeschaltet werden, wie viele Tage dürfen die Aufnahmen aufbewahrt werden und müssen Betroffene informiert werden, wenn sie gefilmt werden? Datenschutz-Experten fordern für die Geräte eine Funktion, die sich Pre-Recording nennt. Damit wird alles aufgenommen, die Bilder landen aber nur für kurze Zeit in einem Zwischenspeicher.

Entscheidet der Beamte, dass eine Situation festgehalten werden sollte und drückt den Aufnahme-Knopf, wird auch das Material aus dem Zwischenspeicher dauerhaft gesichert. Somit steht für die Auswertung automatisch auch die Zeit vor seiner Entscheidung zur Verfügung. Das könnte aufschlussreich für die Entwicklung einer Eskalation sein. Wird nicht auf Aufnahme gedrückt, löscht sich der Zwischenspeicher nach dem Abschalten der Bodycam.

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