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Schleswig-Holstein : Land bietet Lübeck Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen an

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Zu wenig Wohnraum und insgesamt schlechte Zustände: Lübeck braucht bei der Unterbringung von Flüchtlingen Hilfe. Innenminister Studt hat eine Lösung parat.

shz.de von
erstellt am 03.Jun.2016 | 20:11 Uhr

Kiel | Innenminister Stefan Studt hat der Hansestadt Lübeck angeboten, den derzeit für eine Erstaufnahmeeinrichtung genutzten Volksfestplatz zeitnah als kommunale Unterkunft für Flüchtlinge zu nutzen. Ein entsprechender Brief des Innenministers wurde am Donnerstag dem Lübecker Bürgermeister Bernd Saxe zugeleitet.

Etwa 52.000 Asylbewerber kamen im vergangenen Jahr nach Schleswig-Holstein. In den letzten Wochen ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zurückgegangen.

„Die kommunale Unterbringungssituation für Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck ist offenbar weiterhin angespannt und nicht zuletzt unter Integrationsaspekten nicht hinnehmbar“, sagte Studt am Freitag in Kiel: „Es kann nicht sein, dass in Zeiten zurückgehender Flüchtlingszahlen Menschen in Notunterkünften auf wenigen Quadratmetern ohne angemessene Küchen- und Sanitäreinrichtung wohnen.“

Gleichzeitig liegen dem Innenministerium Meldungen vor, dass zahlreiche Kommunen Wohnraum vorhalten, der nicht genutzt wird. Die gegenseitige Unterstützung innerhalb der kommunalen Familie gestaltet sich in dieser Frage offenbar schwierig. „Lübeck braucht bei der Unterbringung von Flüchtlingen dringend Hilfe und wir helfen gerne“, so Studt: „Jetzt ist nicht die Zeit für Feilschereien, sondern für pragmatische Lösungen.“

Sollte die Hansestadt Lübeck das Vorhaben unterstützen, würde sich das Land kurzfristig vom Standort Volksfestplatz mit seiner Erstaufnahmeeinrichtung zurückziehen. Eine Übergabe könnte binnen eines Monats erfolgen.

Sollten die Flüchtlingszahlen wie im vergangenen Sommer allerdings erneut stark anwachsen, behält das Land sich vor, die vom Land erworbenen Grundstücke an der Rothebek kurzfristig als Landesunterkunft herzurichten. Details der möglichen Umsetzung in Bezug auf den Volksfestplatz sollen zwischen Land und der Hansestadt Lübeck zeitnah und vertrauensvoll abgestimmt werden.

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Volksfestplatz hat eine Kapazität von rund 1100 Plätzen (Zweier-Belegung in Wohncontainern). Derzeit sind 126 Plätze belegt.

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