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Jamaika-Koalition in Kiel : Kommentar: Reißt euch zusammen!

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Jamaika-Koalition droht zu platzen. Es stellt sich auch die Frage, ob die FDP das Bündnis jemals wollte.

von
erstellt am 09.Jun.2017 | 08:51 Uhr

Kiel | War es das schon mit der Idee von Jamaika im Norden? Gut möglich, dass das Bündnis aus CDU, Grünen und FDP bereits scheitert, bevor es an den Start gegangen ist. Der Satz von CDU-Chef Daniel Günther, die Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen sei „kein Grund zur Dramatik“, ist jedenfalls dramatisch untertrieben.

Fakt ist: Was die Grünen in der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik abgeliefert haben, war höchst unprofessionell. Ein zwischen den Fachpolitikern der drei Parteien bereits geeintes Papier anschließend an 50 Stellen nachjustieren zu wollen, spricht nicht eben für die Qualität der grünen Unterhändler. Die sollten wissen, dass auch die Verpackung zum Inhalt politischer Positionen passen muss, soll die Parteibasis der Grünen am Ende zustimmen. Fakt ist aber auch: Was die FDP aus dem Vorgang macht, ist reichlich aufgesetzt und übertrieben. So substanziell, wie von den Liberalen behauptet, sind die grünen Änderungswünsche nämlich gar nicht. Unterm Strich könnten alle drei Parteien damit leben und erfolgreiche Politik für das Land machen.

Dies vorangestellt steht die Frage im Raum, ob Kubicki, Garg und Co. dieses Bündnis überhaupt wollen und ob sie es je gewollt haben. Oder ob Kubicki als stellvertretender Bundesvorsitzender vielleicht doch längst die Bundestagswahl im Blick hat. Beinharte FDP-Politik im Norden durchdrücken, das mag die eigenen Leute beeindrucken. Ein Erfolgsmodell ist eine solche Strategie, wenn es denn eine ist, sicher nicht. Schon gar nicht hat all das mit dem Wählerauftrag vom 7. Mai zu tun, eine Regierung zu bilden.

Deshalb sollten sich die Unterhändler – mag die Stimmung auch abgekühlt sein – zusammenreißen und das suchen, was man in Verhandlungen gemeinhin zu suchen pflegt. Den fairen Kompromiss. Scheitert der, dann droht dem Norden die große Koalition oder schlimmer noch: Neuwahlen. Andere Optionen gibt es nämlich nicht.

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