Liberale vor dem Aus : KOMMENTAR: FDP? - Braucht kein Mensch

Die Liberalen drohen in der Bedeutungslosigkeit zu versinken - auch bei den Wahlen im Saarland könnten sie die Fünf-Prozent-Marke verfehlen.

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25. März 2012, 03:17 Uhr

Hamburg | Ab jetzt wird es ernst für die FDP, denn heute ist die erste der drei Entscheidungswahlen für die Partei: Verliert sie die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen dürfte die Luft auch in Berlin extrem dünn für die Liberalen werden. Und da die Partei laut Umfragewerten in allen drei Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte, droht sie in der endgültigen Bedeutungslosigkeit zu versinken. Doch was tun? Das Herz der Menschen ansprechen und nicht nur den Kopf, wie Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki es verlangt? Halbierung der Praxisgebühr, Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung, Gauck mit jedem Mittel durchboxen, die Kanzlerin düpieren wo es nur geht? Das aber birgt die Gefahr, als reine Nein-Sager-Partei rüberzukommen. Politisches Profil gibt das allein nicht.
Damit sind wir beim Kern des FDP-Problems. Wofür will sie stehen? Die Hamburger haben sich über diese Frage so zerstritten, dass ihre neue Chefin Sylvia Canel bei der Wahl am Sonnabend den denkbar knappsten Sieg eingefahren hat - und nun vornehmlich damit beschäftigt sein wird, die Partei zu einen. Viel Zeit für Programm bleibt da nicht. Das Problem hat Bundes-FDP-Chef Philipp Rösler immerhin nicht. Dennoch vermag er den Wählern gerade nicht zu erklären, wofür seine Partei steht. Denn die FDP hat in den vergangenen Jahren vergessen, sich klar zu positionieren. Von der einstigen Bürgerpartei ist außer dem Slogan "Mehr Netto vom Brutto" nicht viel in den Köpfen hängen geblieben. Die anderen Parteien haben ihre einstigen Themen für sich entdeckt und übernommen: Bürgerrechte - Grüne, Piraten; Haushalt - CDU/CSU; sozialer Ausgleiche, faire Arbeitswelt - SPD. Und die FDP? Nein-Sagen. Das aber braucht auf Dauer kein Mensch und findet daher auch keine Wähler.

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