Zur Lage der Nord-CDU : KOMMENTAR: Alles hängt an Jost de Jager

Dass die Junge Union die Forderung an ihre Mutterpartei CDU stellt, sich grundlegend zu erneuern, begrüßt sh:z-Redakteur Kay Müller.

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14. Juli 2012, 09:37 Uhr

Sie sind aufmüpfig, provokant und schießen immer mal wieder übers Ziel hinaus - die Jugendorganisationen der Parteien. Doch bisweilen haben sie Recht mit ihrer lauten Kritik am Zustand der Mutterparteien - so wie die Junge Union, die jetzt fordert, dass sich die CDU von Grund auf erneuern muss, wenn sie bei Wahlen wieder erfolgreich werden will.
Denn der Partei ist es seit Jahren nicht gelungen, politische Talente zu fördern oder zu halten. Das lag vor allem an Peter Harry Carstensen, der die Konflikte, die es in der Union vor 2005 gegeben hat, nur zugedeckt, aber nicht gelöst hat. Er hat zwar die Partei für sich selbst begeistert, aber inhaltlich nicht voran gebracht. Carstensen hat es versäumt, die Macht der mittleren lokalen Parteielite zu beschneiden, die weitgehend autark darüber entscheidet, wer einen sicheren Wahlkreis bekommt. Und seit der Reform des Wahlgesetzes und der jüngsten Wahl bilden diese Honoratioren der mittleren Parteielite allein die Landtagsfraktion. Das hat Parteichef Jost de Jager selbst schmerzlich erfahren müssen, als er als Listenkandidat nicht mehr in in den Landtag einziehen durfte.
Umso schwerer wird es für ihn, ohne Mandat die Partei zu öffnen, neue Themen zu erschließen sowie qualifiziertes Personal für die CDU zu gewinnen und zu halten. Dafür muss ihn die mittlere Parteielite und die Fraktion zumindest gewähren lassen, was schon schwierig genug wird. Dazu kommt, dass eine Parteireform Stärke und Beharrlichkeit erfordert. Und die kann die Kraft eines Freizeitpolitikers, der de Jager seit seinem Ausscheiden aus dem Landtag ist, leicht übersteigen. An einer Parteireform sind schon ganz andere Politiker gescheitert. Aber wenn Jost de Jager es auch tut, wird die CDU vermutlich länger in der Opposition sein als ihre Mitglieder es sich jetzt überhaupt vorstellen können.

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