Boykott von AfD-Sitzungen : Jörg Nobis über Doris von Sayn-Wittgensteins Warnstreik

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AfD-Fraktionschef Jörg Nobis über das Verhalten von Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein.

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04. Februar 2018, 17:25 Uhr

Herr Nobis, die Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein boykottiert seit Mitte Dezember die Fraktionsversammlungen. Droht der AfD im Landtag die Spaltung?
Nein, diese Gefahr sehe ich nicht. Ich habe Frau von Sayn-Wittgenstein ja auch aufgefordert, ihre Arbeit wieder aufzunehmen. Ich halte das erst einmal für einen Warnstreik ihrerseits.

Aber warum streikt sie?

Frau von Sayn-Wittgenstein vermischt aus meiner Sicht die Arbeit von Partei und Fraktion. Das begann schon im Spätsommer, aber letztlich den Deckel gelüftet hat ihre Kandidatur auf dem Bundesparteitag in Hannover. Das hat zu Diskussionen innerhalb der Partei geführt, auch in Schleswig-Holstein. Dazu kommt die Kritik an ihrem Führungsstil. Das alles wurde allerdings richtiger Weise nicht in der Öffentlichkeit ausgetragen, sondern parteiintern.

Aber daran waren auch Mitarbeiter der Fraktion beteiligt…

Das steht ihnen auch zu, da diese teilweise auch Funktionsträger in Kreisverbänden sind. Und Kritik muss ein Landesvorstand abkönnen, Diskussion gehört zu einer Demokratie dazu.

Trotzdem hat Frau von Sayn-Wittgenstein arbeitsrechtliche Konsequenzen für diese Fraktionsmitarbeiter gefordert.

Das ist richtig. Wir haben dieses Thema allerdings vertagt, weil sie nicht an den Fraktionsversammlungen teilnimmt. Wir können ja nicht zu viert über ihren Antrag diskutieren, ohne dass sie dabei ist und ihre Auffassung vertreten kann.

Wird die Fraktion Konsequenzen aus dem Fernbleiben ziehen?
Darüber wird die Fraktionsversammlung entscheiden. Davor steht allerdings noch ein Gespräch mit allen Abgeordneten aus. Das Grundproblem ist: Ich habe Frau von Sayn-Wittgenstein zum letzten Mal am 15. Dezember gesehen, als wir gemeinsam den Plenarsaal des Landtages verließen. Zu dem Zeitpunkt wusste ich nicht, dass sie eine Woche eher in die Weihnachtsferien gehen und erst am 15. Januar wiederkommen würde.

Welche Auswirkungen hat der Warnstreik auf die Fraktion?
Die – um es mal beim richtigen Namen zu nennen – partielle Arbeitsverweigerung von Frau von Sayn-Wittgenstein führt natürlich zu einer enormen Mehrbelastung der anderen Kollegen. Ein Beispiel: Da sie ihren Sitz im Umwelt- und Agrarausschuss niedergelegt hat, ist Volker Schnurrbusch jetzt in drei ständigen Fachausschüssen tätig. Frau von Sayn-Wittgenstein ist zwar weiterhin Mitglied im Petitions- und im Richterwahl-Ausschuss sowie im Parlamentarischen Kontrollgremium, allerdings erfordern diese Ausschüsse in der Regel keine Redebeiträge im Plenum. Die parlamentarische Arbeit findet natürlich hauptsächlich in den Fachausschüssen statt. Daher fordere ich sie nachdrücklich auf, zu einer konstruktiven Zusammenarbeit in der Fraktion zurückzukehren. Das können sowohl die Wähler als auch ihre Fraktionskollegen und unsere Parteimitglieder von ihr erwarten.

Frau von Sayn-Wittgenstein ist Ihre Nachfolgerin als Landeschef. Tobt da ein Machtkampf?

Das habe ich so nie gesehen. Im Sommer und auf unserer ersten Klausurtagung sind wir ganz hervorragend miteinander ausgekommen. Danach ist allerdings die Zusammenarbeit zwischen Landesvorstand und Landtagsfraktion schwieriger geworden. Ich habe das Gefühl, die Fraktion wird als völlig losgelöst von der Partei gesehen. Das halte ich für falsch, wir Abgeordneten sind alle Parteimitglieder.

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