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Kommentar : Jamaika-Koalition: Macht das Beste draus!

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Eine gelungene Jamaika-Koalition wäre ein wichtiges Signal an den Bund, dass es Alternativen zur Groko gibt, kommentiert Peter Höver.

Wenn richtig ist, dass Wahlgewinner regieren sollten, dann sprach in Schleswig-Holstein von Anfang an (fast) alles für die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Dass die Öko-Partei in den Tagen nach dem 7. Mai öffentlich zunächst noch eine Ampel unter SPD-Führung favorisierte, war keine Realitätsverweigerung. Man wollte den wahrscheinlicheren Gesprächspartnern ebenso behutsam wie distanziert klar machen, dass es womöglich noch eine Alternative gibt. Wichtiger noch aus grün-interner Sicht: Anbiederung an Union und Liberale wäre der schlechteste Weg gewesen, um zum Ziel zu kommen.

Nun also haben die drei Parteien den Weg frei gemacht für formelle Koalitionsverhandlungen. Hier finden sich mit Union und Liberalen zwei Parteien, die einen – erkennbaren – Politikwechsel wollen. Mit den Grünen tritt eine Partei in die Gespräche ein, die maßgeblich mit für die Politik der Küstenkoalition gestanden hat und wohl noch steht. Das klingt, lassen wir ideologische Scheuklappen einmal beiseite, komplizierter und streitbefangener als es in Wirklichkeit ist. Selbst in der Flüchtlings-, der Bildungs- oder der Energiepolitik sind Kompromisse möglich, mit denen jeder in dem Trio das Gesicht wird wahren können. Ganz nebenbei: In der Landespolitik, das wissen auch die Akteure, die von der kommenden Woche an verhandeln werden, lassen sich die ganz großen Räder ohnehin nicht drehen. Streit um die Autobahn 20 oder die feste Fehmarnbelt-Querung wäre deshalb völlig unnütz. Die Musik dazu spielt, von der fachlichen Planung abgesehen, im Bund.

Umso mehr hat ein erfolgreiches und vertrauensvoll arbeitendes Jamaika-Bündnis an der Förde die Chance, politische Signale Richtung Bundestagswahl zu setzen und als alternatives Modell zur großen Koalition zu wirken. Deshalb: Macht das Beste draus. Die Chance dazu ist da.

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