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Leere Zellen im Gefängnis : Im Kittchen sind Zimmer frei

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Jeder Haftplatz in Schleswig-Holsteins Gefängnissen kostet die Steuerzahler viel Geld. Doch viele Zellen stehen leer. Kommen jetzt wirschaftliche Groß-Gefängnisse?

shz.de von
erstellt am 30.Mär.2010 | 07:43 Uhr

Kiel | 90 Euro - dafür kann man schon in einem gepflegten Mittelklassehotel übernachten. Exakt soviel kostet im Schnitt auch die Unterbringung eines Häftlings pro Tag in Schleswig-Holsteins Gefängnissen. Viel Geld für acht Quadratmeter mit Gittern vorm Fenster und der Kloschüssel im Raum. Dass in den Kittchen immer öfter Zimmer frei bleiben, liegt allerdings nicht am fehlenden Luxus, sondern an der sinkenden Zahl verurteilter Verbrecher. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für die letzten zehn Jahre bundesweit einen deutlichen Rückgang auf, gerade für schwere Straftaten: Wohnungseinbrüche minus 45 Prozent, Autodiebstähle minus 70 Prozent, Banküberfälle minus 44 Prozent, Mord minus 40 Prozent. Entsprechend sinkt die Zahl der Häftlinge. Derzeit sitzen im Norden 1426 Verbrecher ein - zehn Prozent weniger als noch vor fünf Jahren

Die Folge: In der Justizvollzugsanstalt Kiel sind aktuell nur 234 der 290 Haftplätze belegt. In Neumünster stehen 75 der 479 Zellen leer und in Lübeck sogar 150 der 479 Plätze.
Schließt Flensburger Knast?

Kein Wunder, dass die Landesregierung prüft, ob durch die Konzentration des Strafvollzugs auf einige wenige Knäste Geld gespart werden kann. Im Zuge der dringend erforderlichen Haushaltssanierung denkt der neue Justizminister Emil Schmalfuß laut darüber nach, das Gefängnis am Südergraben in Flensburg zum Jahresende zu schließen und möglicherweise auch die Justizvollzugsanstalt Itzehoe. "Noch ist nichts entschieden", versichert der Minister . Doch die Aufregung in den betroffenen Standorten ist groß, und auch die Opposition meldet Bedenken an.

Der Flensburger Anstaltsleiter Wilhelm Ziemer, verantwortlich für 42 (!) Beamte und 69 (!) Gefangene, führte auf einer eilends einberufenen Dienstversammlung kürzlich die Vorzüge der Heimatnähe ins Feld. Die, so Ziemer, gehe in "Vollzugsballungszentren" verloren . Würden seine Gefangenen auf die großen Haftanstalten Kiel, Lübeck und Neumünster verteilt, "bestraft man die Familien gleich mit." Denn die müssten dann zu Besuchsterminen von weit her anreisen. Gleiches gelte auch für Anwälte, Staatsanwälte, Gefangene und Polizisten. Reisetourismus - auf Staatskosten. Auch der SSW protestiert. "Es geht hier um Menschen, um Behördenabläufe und um die Organisation unseres Rechtstaates, das kann man nicht nur in Euro und Cent bewerten", wettert Silke Hinrichsen.
Große Gefängnisse wirtschaftlicher

Die Bewertung in Euro und Cent hat Hamburg längst vorgenommen. Weil große Knäste wirtschaftlicher zu betreiben sind, schließen die Hanseaten demnächst ihr Gefängnis Glasmoor in Norderstedt. Auch hier sind stetig sinkende Gefangenenzahlen der Grund: Derzeit sind von rund 2900 Hamburger Haftplätzen etwa 1000 nicht belegt.

Und der Häftlings-Schwund wird weitergehen. "Schon wegen des demographischen Wandels", meint Doktor Werner Bublies, Vize- Abteilungsleiter für den Vollzug im Kieler Justizministerium. Die Zahl der 18- bis 30-Jährigen, die in allen Kriminalitätsstatistiken traditionell die Haupttätergruppe ausmachen, nimmt kontinuierlich ab.
Hinter Gitter wegen Schwarzfahrens

Zudem fordern Experten, das Problem der Häftlinge, die Geldstrafen absitzen, endlich zu lösen. Auch in Schleswig-Holstein sitzen ständig etwa 60 bis 70 Personen ein, die überhaupt nicht zu Freiheitsstrafen verurteilt worden sind. Sie kommen nur deshalb hinter Gitter, weil sie Ordnungsgelder zum Beispiel wegen Schwarzfahrens nicht bezahlen können. Angesichts hoher Haftkosten und des problematischen sozialen Umfelds im Knast eine bedenkliche Entwicklung.

Wird dieses Problem gelöst - zum Beispiel durch die richterliche Auflage, Bagatelldelikte durch gemeinnützige Arbeit zu sühnen - würden die Überkapazitäten in Schleswig-Holstein weiter wachsen. Schon jetzt gehen Fachleute davon aus, dass die Gefangenen aus Flensburg und Itzehoe locker in den drei verbleibenden Justizvollzugsanstalten Kiel, Lübeck und Neumünster untergebracht werden könnten. Außerdem kommen demnächst weitere 80 Haftplätze in Lübeck dazu.Denn der Bundesgesetzgeber schreibt vor, dass Personen in Sicherungsverwahrung in einem gesonderten Trakt unterzubringen sind. Dafür wird an der Trave neu gebaut. Die Kosten für den Bau eines Haftplatz belaufen sich auf rund 115.000 Euro. Zum Vergleich: Ein neuer Kita-Platz kostet 20.000 Euro.

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