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Genial oder völlig Gaga : Im Kieler Landeshaus flogen die Fetzen: Papier, #mimimi, Youtube – Politikerkampf 2.0

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

„Schäbiger Stil“ war noch das harmloseste, was sich Ralf Stegner, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt verbal oder per Pressemitteilung an den Kopf warfen. Doch dann tauchten die Muppets auf.

Die ersten Opfer einer parlamentarischen Auseinandersetzung sind geglückte Metaphern. So ließ Wolfgang Kubicki diese Woche per Pressemitteilung wissen: „Fairness ist keine Einbahnstraße.“ Hmm. Was denn dann? Eine Autobahn? Ein Kreisverkehr? Oder eine Spielstraße? Kurz vor seiner Feststellung hatte der Chef der liberalen Landtagsfraktion seinen ziemlich besten Feind aufs Kreuz gelegt. Weil Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und die Grüne Marret Bohn im Parlament fehlten, hatten seine Liberalen es allerdings einfach.

Zwar scheiterten die Ober-Oppositionellen gemeinsam mit ihren Leidenskollegen von CDU und Piraten beim selbst eingebrachten Antrag zur Hochschulpolitik, erreichten aber ein überraschendes Unentschieden von 33 gegen 33 Stimmen. Doch dieses Schicksal drohte nun auch dem folgenden Koalitionsantrag. Ein Patt ist nun mal keine Regierungsmehrheit. So zog SPD-Fraktionschef Ralf Stegner vorsorglich zurück, peinlich für den Obergenossen blieb der Vorgang allemal.

An dieser Stelle ein kurzer Exkurs: Im November hatte die FDP das sogenannte Pairing-Abkommen aufgekündigt. Ein solches Abkommen sieht vor, dass die Opposition es nicht ausnutzt, wenn Mitglieder der Regierungsfraktionen krankheitsbedingt oder wegen dienstlicher Verpflichtungen fehlen. Die FDP hätte zu Pairing-Zeiten einfach zwei Hände unten gelassen. Die neuen Spielregeln setzte die FDP in Kraft, nachdem zwei Liberale, die sich in ordentlichen Auswahlverfahren durchsetzten, bei Postenbesetzungen von Stegners Sozialdemokraten ausgebootet wurden. Womöglich keine gute Idee. Denn die Kieler Koalition ist ab und an auf Zugeständnisse angewiesen. Mit einer Stimme überm Durst hat sie die denkbar kleinste Mehrheit.

Nach der Abstimmungsniederlage im Landtag verlagerte sich der Kleinkrieg aus dem Plenarsaal heraus. Die Kontrahenten schossen mit Pressemitteilungen aufeinander. Den ersten Schuss setzte der kampf- und konflikterprobte Ralf Stegner, der überrascht tat und sich offenbar nicht mehr an die Kündigung im November erinnern wollte. Der SPD-Fraktionschef beklagte „schäbigen parlamentarischen Stil“ der FDP. Schließlich habe seine SPD „auch in schwierigen Zeiten als Oppositionsfraktion immer das Pairing mit der FDP eingehalten“. Und jetzt zwängen die Liberalen die SPD „in letzter Konsequenz, Kranke in den Plenarsaal zu schleppen“.

Kubicki, bekanntlich nicht minder kampf- und krawallerprobt, brauchte nur ein paar Minuten, um zu antworten. „Betreff: Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki“ schrieb er : „Herr Doktor Stegner scheint an Gedächtnisverlust zu leiden.“ Schließlich habe die FDP „vor geraumer Zeit erklärt, dass sie sich wegen des absolut miesen Umgangsstils des Kollegen Stegner gerade im Hinblick auf die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion an die seit 20 Jahren bestehende Abmachung, einen fehlenden Abgeordneten der Regierungsfraktion durch Abwesenheit eines eigenen Abgeordneten zu kompensieren, nicht mehr halten wird“. Seine Ausführungen garnierte Kubicki noch mit dem Vorwurf an Stegner, dieser habe in den Postenbesetzungs-Arien einen Erpressungsversuch vorgetragen. Abschluss der Kubicki-Salve war dann die Einbahn-straßenmetapher.

Damit hätte der Alphamännchen-Zirkus beendet werden können, wenn nicht noch der Chef der Piraten im Landtag Lust verspürt hätte, am Wettpinkeln Stegners und Kubickis teilzunehmen. „Betreff: Zur Erregung der Regierungsfraktionen in Sachen Pairing erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt“ antwortete Schmidt einfach mal, obwohl ihn niemand gefragt hatte: „Die Piraten haben sich niemals an irgendwelchen Pairingabsprachen beteiligt und werden das auch in Zukunft nicht tun.“

Schließlich seien in seiner Fraktion Abgeordnete nur ihrem Gewissen und einem Wählerauftrag verpflichtet, nicht jedoch einer Fraktions- oder Koalitionsräson. Wie man nur seinem Gewissen, aber auch noch einem Wählerauftrag verpflichtet sein kann, erklärte Schmidt leider nicht. Dafür versorgte der Pirat das Publikum mit Kenntnissen aus dem World Wide Web: So räche sich jetzt der „rüde parlamentarische Ton, den die grün-rot-blaue Koalition in Person von Ralf Stegner so oft so gern anschlägt“. Dessen „weinerliches Lamentieren“ würde im Netz oft nur mit einem Begriff bezeichnet: #mimimi.

Amen? Nein! Eine weitere Betreffzeile kam nun auf den Markt: „Dr. Heiner Garg zur Pressemitteilung des Piraten-Fraktionsvorsitzenden Torge Schmidt“ Doktor Garg ist parlamentarischer Geschäftsführer und Landesvorsitzender der FDP. Er nahm sich den Einwurf des Piraten offenbar zu Herzen und befragte die Internetsuchmaschine Google nach „#mimimi“. Der erste Treffer führt zu einem Video der Muppets. Beaker führt darin als One-Man-Show den Schlusschor von Beethovens „Ode an die Freude“" auf, wobei der Gesang nur aus „mee, mee, mee“ besteht.

Die Aufführung mündet in Chaos und Zerstörung, danach sehen wir die alten Grantler Statler und Waldorf: „Hm“, sagt Statler, „so was habe ich noch nie gesehen.“ Gargs Pressemitteilung bestand ausschließlich aus dem Link zum Clip. Dort fordert Waldorf seinen alten Kumpel schließlich auf, ihm das Video noch einmal vorzuspielen. Auch im Kieler Landtag dürften uns noch weitere Aufführungen bevorstehen.

 

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erstellt am 21.Mär.2015 | 17:11 Uhr

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