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Online-Befragung : FDP-Mitglieder stimmen „Jamaika“-Koalition zu

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Mit großer Mehrheit votiert die Partei für ein Bündnis mit CDU und Grünen. Der endgültige Beschluss wird am Montag gefasst.

shz.de von
erstellt am 24.Jun.2017 | 11:27 Uhr

Kiel | Die FDP-Mitglieder in SH sagen „Ja“ zur „Jamaika“-Koalition mit CDU und Grünen. In einer Onlinebefragung votierten 92,8 Prozent von 1083 Teilnehmern dafür, sagte der Landesvorsitzende Heiner Garg am Samstag. Insgesamt beteiligte sich in etwa die Hälfte der gut 2200 Liberalen in SH an der Abstimmung.

Am Freitag stimmte bereits die Nord-CDU auf einem Parteitag in Neumünster für die „Jamaika“-Koalition. Wenn alle drei Parteien zustimmen, kann der CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther am Mittwoch zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids der Grünen wird am Montagmorgen erwartet.

Zwar lag die Beteiligung beim Online-Votum nur bei etwas unter 50 Prozent, doch für Heiner Garg war das genug. „Über dieses Ergebnis und die große Beteiligung der Mitglieder freue ich mich sehr", sagte Garg als Verhandlungsführer der FDP-Delegation. „Der FDP Schleswig-Holstein war es wichtig, unsere Mitglieder auf die Reise nach Jamaika mitzunehmen. Ich bin fest davon überzeugt, dass der Koalitionsvertrag mehr ist, als ein bloßer Kompromiss dreier Parteien. Er beschreibt eine echte Zukunftsperspektive für die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner“, erklärte er weiter. Mit zusätzlich 500 Millionen Euro für Investitionen habe die FDP ein ihr besonders wichtiges zentrales Wahlversprechen eingelöst, erklärte Garg. Unter den Mitgliedern herrsche eine ausgezeichnete Stimmung. „Sie sind zufrieden mit dem Vertragswerk.“

Seit Montag konnte online über den Vertrag abgestimmt werden, auf den sich die Verhandlungsgruppen der drei Parteien geeinigt hatten. Endgültig entscheidet bei der FDP aber ein Kleiner Parteitag am Montag. Das Votum der Mitglieder wird als eindeutige Empfehlung angesehen.

(mit dpa)

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