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Nach der Landtagswahl in SH : „Erdogan der SPD“ - Ärger bei SPD nach Wolfgang Kubickis Attacke auf Ralf Stegner

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Eine „Ampel“-Koalition mit SPD und Grünen in Schleswig-Holstein lehnt Kubicki rundweg ab. Seinen Standpunkt würzt er mit scharfer Kritik an SPD-Landeschef Stegner - und löst damit heftige Reaktionen bei der SPD aus.

shz.de von
erstellt am 21.Mai.2017 | 12:33 Uhr

Mit Bezeichnungen wie „Erdogan der SPD“ und „Westentaschen-Machiavelli“ für den SPD-Linken Ralf Stegner hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki scharfe Reaktionen bei der SPD ausgelöst - nicht nur in Schleswig-Holstein. SPD-Chef Martin Schulz forderte Kubicki auf, sich wegen der Äußerung beim FDP-Landesparteitag in Neumünster zu entschuldigen. Dort hatte Kubicki am Samstag heftige Kritik an Stegners Haltung nach der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein geübt.

Schulz sagte der „Bild am Sonntag“: „Wenn Herr Kubicki einen Funken Anstand hat, muss er sich für diese Entgleisung entschuldigen. Einen politischen Wettbewerber mit einem Autokraten zu vergleichen, der missliebige Journalisten ins Gefängnis werfen lässt, das geht zu weit.“ Die schleswig-holsteinische FDP hatte Kubicki am Samstag zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September gekürt.

Sönke Rix, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein, erklärte: „Bei allem Respekt gegenüber der FDP und ihrem guten Landtagswahlergebnis: Ralf Stegner als Erdogan zu bezeichnen geht gar nicht und entbehrt jedes politischen Anstandes.“ Die Äußerung sei nicht nur eine Beleidigung gegenüber Stegner, sie verharmlose zugleich „die untragbaren Zustände“ in der Türkei. Rix weiter: „Herr Kubicki, was bilden Sie sich eigentlich ein? Eine Entschuldigung ist mehr als angebracht.“

Am Sonntag relativierte Kubicki seine Kritik an Stegner. „Die Formulierung „Erdogan der SPD“ war sicher überzogen. Ich hatte nicht die Absicht, Herrn Dr. Stegner antidemokratisches Gebaren zu unterstellen und ihn damit zu diskreditieren“, sagte Kubicki. Er wünsche sich aber eine vorurteilsfreie Aufarbeitung der Tatsache, dass unter Stegners Führung in den letzten drei Wahlen die jeweils schlechtesten Ergebnisse für die SPD Schleswig-Holstein seit mehr als 60 Jahren erzielt wurden - „eine Aufarbeitung ohne Beschimpfung von politischen Mitbewerbern oder parteiinternen Kritikern.“

Nach dem Debakel der schleswig-holsteinischen SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai lehnt Kubicki eine „Ampel“-Koalition mit SPD und Grünen entschieden ab. Auch wenn „Jamaika“ - ein Bündnis von CDU, Grünen und FDP - scheitern sollte, werde es keinen Versuch geben, doch noch eine „Ampel“ zu bilden, betonte Kubicki. Dann liefe es auf eine Neuwahl hinaus.

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