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Eine ganze Region kämpft für den Elbe-Lübeck-Kanal

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Protestschreiben der Städte, Gemeinden, Ämter und Wirtschaftsverbände an Verkehrsminister Ramsauer

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Lübeck | In einem Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer äußern zwölf Städte, Gemeinden, Ämter und Wirtschaftsverbände der Region vehemente Kritik, dass der Bund dem Elbe-Lübeck-Kanal (ELK) durch bewusste Schlechterstellung im Kernnetz des Trans-Europäischen-Verkehrsnetzes (TEN) aussichtsreiche Entwicklungschancen verbaut.

Ein gemeinsames Schreiben, das die Industrie- und Handelskammer zu Lübeck (IHK) auf den Weg gebracht hat, wird getragen durch die Hansestadt Lübeck, die Städte Ratzeburg, Mölln, Lauenburg/Elbe, Geesthacht und Wentorf sowie den Kreis Herzogtum Lauenburg. Ebenfalls unterschrieben wurde der Appell von den Ämtern Büchen, Berkenthin, sowie der Vereinigung Lübecker Schiffsmakler und dem Verein der Lübecker Spediteure.

Durch eine Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Lübecker Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm (SPD), wurde deutlich, dass der Bund nicht beabsichtigt, die Brüsseler Pläne zur Aufnahme des Elbe-Lübeck-Kanals (ELK) in das Kernnetz des Trans-Europäische-Netzes (TEN) zu unterstützen (wir berichteten). "Diese Haltung ist aus Sicht der Region, die in der Vergangenheit immer wieder auf die Bedeutung des ELK als einzige Verbindung des Binnenwasserstraßennetzes mit der Ostsee hingewiesen hat, mehr als unverständlich", heißt es in dem Schreiben.

Der regionalen Wirtschaft, vor allem der Hafenwirtschaft und den Verladern, würden damit wichtige Zukunftsperspektiven genommen. Ramsauer wird aufgefordert, die Rolle des ELK im deutschen Binnenwasserstraßennetz zu überdenken und eine Aufnahme in das Kernnetz des Trans-Europäischen-Verkehrsnetzes (TEN) der EU zu unterstützen. Lübecks IHK-Hauptgeschäftsführer Matthias Schulz-Kleinfeldt: "Der Kanal hat eine Sonderrolle als einzige Verbindung zwischen Elbe und Ostsee und als ergänzender Baustein in der Verkehrsinfrastruktur zwischen den Häfen Hamburg und Lübeck." Er eigne sich als "Best-practice-Beispiel" bei der Fortentwicklung des umweltfreundlichen Binnenwasserstraßennetzes. Die Landesregierung Schleswig-Holstein habe das ebenfalls erkannt und den Elbe-Lübeck-Kanal für den kommenden Bundesverkehrswegeplan angemeldet.

"Dieser Netzgedanke hat eine europäische Dimension, wie die Brüsseler Pläne zeigen", unterstreicht der IHK-Hauptgeschäftsführer: "Offensichtlich hat die EU mit Blick auf das Gesamtnetz und auf die wünschenswerte Verkehrsentwicklung die Bedeutung des ELK erkannt." Der Elbe-Lübeck-Kanal verbindet über das Binnenwasserstraßennetz und die Ostsee Skandinavien und das Baltikum mit Polen und Tschechien.

"Die Ablehnung der Maßnahme durch den Bund lässt bei den Unterzeichnern jedoch einmal mehr den Eindruck aufkommen, dass die künftige Investitionspolitik des Bundes sich weiterhin mehr an zementierten Transportzahlen als am Netzgedanken orientiert", so Schulz-Kleinfeldt. Die Region würde es darum außerordentlich bedauern, wenn der Bund jetzt die Gelegenheit nutzt, um künftige Investitionen in den Kanal zu erschweren, ohne dabei die Potenziale zu berücksichtigen und zu bewerten, die von einem möglichen Ausbau dieser Binnenwasserstraße ausgehen, so der IHK-Hauptgeschäftsführer.

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