Nach Fraktionsausschluss : Doris von Sayn-Wittgenstein muss dem AfD-Bundesvorstand Rede und Antwort stehen

<p>Nach dem Ausschluss aus der AfD-Landtagsfraktion soll jetzt der Bundesvorstand einen Parteiausschluss prüfen.</p>

Nach dem Ausschluss aus der AfD-Landtagsfraktion soll jetzt der Bundesvorstand einen Parteiausschluss prüfen.

Die 64-Jährige soll dem Bundesvorstand eine Stellungnahme vorlegen – er wird über die Parteimitgliedschaft entscheiden.

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05. Dezember 2018, 16:20 Uhr

Die aus der AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag ausgeschlossene Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein muss dem Bundesvorstand der Partei Rede und Antwort stehen. „Dem Bundesvorstand stehe ich selbstverständlich jederzeit für alle Fragen zu meiner Person zur Verfügung“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch auf Nachfrage.

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Sayn-Wittgenstein war am Dienstag mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Sympathien und Unterstützungsbekundungen für den vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Verein „Gedächtnisstätte“ genannt, „dessen Mitglieder den Holocaust leugnen oder relativieren“.

Wittgenstein soll schriftliche Stellungnahme vorlegen

Die 64-Jährige war nach Angaben aus Parteikreisen aufgefordert worden, ihre Beziehung zu dem Verein in einer schriftlichen Stellungnahme darzulegen. Aus der Berliner Parteispitze hieß es am Mittwoch, über das weitere Vorgehen werde am kommenden Montag in einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes beraten.

Sayn-Wittgenstein wies darauf hin, dass der Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein ihr vergangene Woche einstimmig das Vertrauen ausgesprochen habe. Dies sei umgehend geschehen, nachdem die Zeitung „Die Welt“ gemeldet hatte, dass sie 2014 für den „Verein Gedächtnisstätte“ geworben habe.

Bundesvorstand entscheidet über AfD-Mitgliedschaft

Der Verein mit einer Tagungsstätte in Thüringen steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Sayn-Wittgenstein bestritt am Dienstag erneut, jemals Mitglied des Vereins gewesen zu sein – was sie nach Angaben des AfD-Fraktionschefs Jörg Nobis aber gegenüber mehreren Fraktionsmitgliedern erklärt haben soll.

Die Mitgliedschaft ist seinen Worten zufolge entscheidend für die Frage, ob Sayn-Wittgenstein Mitglied in der AfD sein kann. Darüber befinde jedoch allein der Bundesvorstand.

Doch auch den Landtag wird der Fraktionsausschluss von Sayn-Wittgenstein weiter beschäftigen. So wird die AfD-Politikerin mit großer Wahrscheinlichkeit zwar den Vorsitz des Petitionsausschusses verlieren. Allerdings kann ihr wohl nicht, wie von AfD-Fraktionschef Nobis gewollt, einfach das Amt mit sofortiger Wirkung entzogen werden, heißt es aus der Landtagsverwaltung. Den Vorsitz kann ihr demnach nur der Ausschuss selbst durch Abwahl entziehen.

Auch wie es mit dem Rederecht für die nun fraktionslose Abgeordnete weitergeht, muss noch geklärt werden. Der Ausschluss Sayn-Wittgensteins war am Mittwoch auch Thema im Ältestenrat des Landtages.

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