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Hintergrund : Der SSW - Politisches Unikum aus Schleswig-Holstein

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Was genau steckt hinter dem Parteienkürzel SSW? Das lesen Sie hier.

Kiel | Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist die politische Vertretung der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein. Befreit von der Fünf-Prozent-Klausel ziehen SSW-Abgeordnete regelmäßig in das Kieler Landeshaus ein. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 erhielt die Partei 4,6 Prozent der Stimmen und sitzt seitdem mit drei Abgeordneten im Kieler Landtag.

Seit dem Frühjahr vergangenen Jahres ist die Partei auch erstmals an der Regierung beteiligt und stellt mit Anke Spoorendonk die Justizministerin. Die 65-Jährige hatte als Spitzenkandidatin bereits im Wahlkampf die Bereitschaft ihrer Partei zum Eintritt in eine Koalition mit SPD und Grünen signalisiert.

Mit 3800 Mitgliedern ist der SSW die drittstärkste Partei in Schleswig-Holstein. Der SSW ist seit 1947 im Kieler Landtag vertreten. Seit 1955 besteht die vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Befreiung von der Fünf-Prozent-Hürde.

Von 1971 bis 1996 saß Karl Otto Meyer als Einzelkämpfer der Partei im Parlament. Er stand bei der Ein-Stimmen-Mehrheit der SPD von 1992 bis 1996 als Sicherheit bereit, falls der Regierungsfraktion mal eine Stimme fehlen sollte. Nach dem knappen Ausgang der Wahl 1987, die von der Barschel-Affäre überschattet worden war, wetterte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Franz Josef Strauß einst, man dürfe ein Bundesland doch nicht von einem Dänen regieren lassen.

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erstellt am 13.Sep.2013 | 13:18 Uhr

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