Handys in der Zelle erlaubt : Platz schaffen für Quarantäne-Abteilung in der JVA: SH entlässt 49 Häftlinge wegen Corona-Krise

Das Justizministerium hat Gefangene aus Ersatzfreiheitsstrafen entlassen. In der Zelle ist jetzt Internet erlaubt.

Kiel/Hamburg | Das Justizministerium in Schleswig-Holstein hat wegen der Corona-Krise bislang 49 Gefangene entlassen. Damit wurde in den Justizvollzugsanstalten Platz geschaffen für Quarantäne-Abteilungen, in die vorerst alle Neuzugänge kommen.

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„Bei den Entlassenen handelt es sich um Häftlinge, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt haben“, sagte Oliver Breuer, Sprecher im Ministerium. Ersatzfreiheitsstrafen werden zum Beispiel dann verhängt, wenn eine Geldstrafe nicht gezahlt wurde.

Falls die aktuellen Maßnahmen nicht reichen, sollen weitere Insassen entlassen werden – und zwar solche, die maximal sechs Monate einsitzen müssen. Breuer:

Hinter Gittern bleiben müssten auch die Häftlinge, die Auffälligkeiten zeigten oder gegen die Disziplinarvergehen liefen.

Infizierte Häftlinge kommen nach Neumünster

Sollten sich Gefangene mit dem Coronavirus infizieren, werden sie in die Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Neumünster verlegt, die zur Krankenstation umgerüstet wurde.

Bei unseren Nachbarn in Hamburg brauchen rund 50 Straftäter ihre Haft vorerst nicht anzutreten. Ladungen sind für drei Monate ausgesetzt – aber lediglich für Täter, die wegen Betrugs- oder Eigentumsdelikten zu maximal drei Jahren Gefängnis verurteilt wurden. Sexualstraftäter und Verurteilte im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität müssten hinter Gitter.

Telefon und Internet in der Zelle

Weil Besuche von Angehörigen nicht mehr erlaubt sind und es keine Lockerungen mehr gibt, dürfen die Hamburger Häftlinge Prepaid-Handys erwerben, deren Karten von Angehörigen freigeschaltet und aufgeladen werden müssen. So sollen die Häftlinge weiter Kontakt halten können. Untersuchungsgefangene bekommen diese Handys nicht, da hier die Gefahr besteht, dass sie Absprachen treffen oder gar Zeugen beeinflussen.

Auch Schleswig-Holstein will bessere Telefonkontakte ermöglichen. Derzeit können die Flurtelefone nicht mehr so oft genutzt werden, da der Aufschluss reduziert wurde und auf jeweils kleine Gruppen beschränkt ist, um eine Ausbreitung zu verhindern.

Glück: Telefon und später auch Internet in der Zelle sind im neuen Strafvollzugsgesetz vorgesehen. „Bereits vor der Pandemie wurde mit der Einführung der Haftraumtelefonie begonnen“, erklärt Breuer. So gebe es Telefone in allen Zellen in Flensburg und Kiel, in Neumünster im Haus C sowie in einem Haus der Jugendanstalt Schleswig.

Breuer: „Als Alternative wurden Mobilteile besorgt, die mit der Basis im Stationsbüro verbunden werden.“ Schnurlose Telefone würden auch für die Krankenstation Moltsfelde angeschafft, damit die Häftlinge unter Isolationsbedingungen telefonieren könnten.