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Bafög-Initiative durch SH : Bundesrat beschließt: Mehr Geld für Meister-Schüler

vom
Aus der Onlineredaktion

Der Vorschlag kam aus SH. Jetzt gibt es mehr Geld, höhere Zuschüsse und auch größere Boni bei einem Meisterabschluss.

shz.de von
erstellt am 18.Mär.2016 | 14:38 Uhr

Kiel | Guter Tag für Empfänger des sogenannten „Meister-Bafögs“: Sie erhalten künftig monatlich mehr Geld und höhere Zuschüsse etwa für Lehrgangs- und Prüfungsgebühren. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Schleswig-Holstein hatte die Gesetzesinitiative im Länderparlament gestartet.

Berufs-Aufsteiger sollen von der Gesetzes-Novelle profitieren. Sie soll auch dazu führen, dass Handwerksberufe familienfreundlicher werden. 

Was wurde beschlossen?

Die Gesetzes-Novelle gilt für all jene, die ab dem 1. August 2016 Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförder­ungs­­gesetz (AFBG) beantragen. Es gibt:

  • Mehr Geld: Für Meisterschüler in Vollzeitlehrgängen erhöht sich ihr Zuschuss zum Unterhalt auf 333 Euro (bisher 238 Euro). Der restliche Förderbetrag bis zum monatlichen Budget von künftig 768 Euro für Alleinstehende kann als zinsgünstiges KfW-Darlehen in Anspruch genommen werden. Der Höchstbetrag für Alleinerziehende liegt dann bei 1003 Euro und erhöht sich (unabhängig vom Einkommen) um 130 Euro pro Kind. Verheiratete mit einem Kind können als Höchstbetrag 1238 Euro erhalten, Verheiratete mit zwei Kindern 1473 Euro.
  • Höhere Freibeträge: Die Vermögensfreibeträge steigen um fast 10.000 Euro auf jetzt 45.000 Euro pro Teilnehmer an einem Meisterkursus, für Ehepartner und Kinder sind 2100 Euro frei. Auch die Einkommensfreibeträge: 290 Euro pro Monat dürfen dazu verdient werden (bisher 255 Euro).
  • Mehr Zuschüsse: Zum Maßnahmebeitrag für Lehrgangs- und Prüfungsgebühren steigt der Zuschuss von 30,5 auf 40 Prozent. Dadurch wird die Darlehnsbelastung der Leistungsempfänger deutlich gesenkt.
  • Größere Boni: Wer die Abschlussprüfung packt, dem werden 30 Prozent des Restdarlehens erlassen. Bisher waren es 25 Prozent.

Auf Initiative von SH

„Ich freue mich, dass die Initiative des kleinen Schleswig-Holsteins im Bundesrat auch im Bundestag zu einem Umdenken geführt hat“, kommentierte Arbeitsstaatssekretär Dr. Frank Nägele den Beschluss: „Das ist gut für den Fachkräftenachwuchs in Industrie, Handwerk - und auch für die Erzieherinnen und Erzieher, die in Schleswig-Holstein ebenfalls förderfähig sind.“

Der Landesregierung sei es besonders wichtig gewesen, dass AFBG-Bezieher insgesamt nicht schlechter gestellt bleiben als BAföG-Empfänger. „Denn wenn wir ernst machen wollen mit der Gleichstellung von akademischer und beruflicher Bildung, muss das auch an unseren staatlichen Leistungsanreizen ablesbar sein“, sagt Nägele. Auch die immense Integrationsleistung von Migrantinnen und Migranten könne nur gelingen, wenn es genügend qualifizierte Fachkräfte gebe, die ihr Know-how im beruflichen System weitergeben können.

Durch die Gesetzes-Novelle werden in den nächsten vier Jahren 245 Millionen Euro zusätzlich eingesetzt. Gemessen an 2005 haben sich dadurch die jährlich eingesetzten Mittel für das AFBG mehr als verdoppelt.

Weitere Neuerungen beim AFBG sind die Öffnung für Bachelor-Absolventen und die Wechselmöglichkeit zwischen AFBG und BAföG. Auch die Rahmenbedingungen für die Förderfähigkeit für Erzieherinnen und Erzieher haben sich auf Initiative Schleswig-Holsteins deutlich verbessert. So wird insbesondere im ersten und zweiten Fachschuljahr eine durchgehende Förderung ermöglicht, die auch die Praktikumswochen beinhaltet.

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