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Flüchtlingskrise in SH und HH : Bis zu 1500 Hamburger Flüchtlinge kommen nach SH

vom

Nachbarschaftshilfe: Schleswig-Holstein entlastet Hamburg und nimmt vorübergehend Flüchtlinge aus der überlasteten Metropole auf. Noch sind Details zu klären, die Vereinbarung soll bis Juni stehen.

shz.de von
erstellt am 03.Mär.2016 | 15:26 Uhr

Kiel/Hamburg | Bis zu 1500 Flüchtlinge aus Hamburg sollen vorübergehend für maximal ein halbes Jahr in Schleswig-Holstein untergebracht werden. Eine entsprechende Absichtserklärung - ein „Letter of Intent“ - sei am Donnerstag von beiden Seiten unterschrieben worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Kiel.

Hamburg ist bei der Unterbringung seiner Flüchtlinge überlastet und sucht die Hilfe der Nachbarn. In Schleswig-Holstein sind mehrere tausend Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen zurzeit nicht belegt.

Präferierter Standort sei Bad Segeberg. Da es sich um Hamburger Flüchtlinge handle, müsse die Hansestadt die Kosten tragen. Es werde noch darüber gesprochen, ob Hamburg auch die Kosten für die Polizeistation in der Flüchtlingseinrichtung in Bad Segeberg trage.

Damit unterstütze Schleswig-Holstein Hamburg für die Dauer von zunächst zwei Jahren bei der Erstaufnahme von Asylsuchenden, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Hamburger Innenbehörde und des Kieler Innenministeriums. Während der Unterbringung sei Schleswig-Holstein für diese Asylsuchenden zuständig. Diese ende mit der Rückverteilung nach Hamburg. Beide Länder erarbeiten ein Modell zum Verfahrensbetrieb und zur Kostenerstattung. Die Vereinbarung solle noch in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten, hieß es.

Für Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) belegt die Vereinbarung die sehr gute Kooperation der beiden Nordländer: „Ich freue mich, dass wir bei diesem Thema eine pragmatische und zielgerichtete Lösung gefunden haben. Wir schaffen damit eine gewisse Entlastung bei der Unterbringung im Rahmen der Erstaufnahme.“

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) sagte: „Der Schulterschluss zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zeigt, dass wir uns gegenseitig unterstützen, wie es sich für gute Nachbarn gehört.“ Bis zum Sommer wolle Hamburg rund 2500 Flüchtlinge in Schleswig-Holstein und Niedersachsen unterbringen, hatte Grote im Februar angekündigt.

Bei einer Prognose von etwa 40.000 Flüchtlingen in diesem Jahr sei das zumindest eine kleine Entlastung. Rund 1000 Hamburger Flüchtlinge sollen im niedersächsischen Wendland unterkommen.

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