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Stechuhr statt Stechschritt : Alle Mann von Bord: Dienstzeit von rund 15.000 Soldaten in SH begrenzt

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Für Soldaten gilt seit dem 1. Januar die 41-Stunden-Woche - aber nicht alle sind begeistert.

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erstellt am 03.Jan.2016 | 10:00 Uhr

Bereits seit 2003 gilt europaweit eine Gesundheitsschutzverordnung, mit der Brüssel die Regelwochenarbeitszeit auf maximal 41 Stunden festschreibt. Bislang galten für die Streitkräfte Ausnahmereglungen, doch mit denen soll jetzt Schluss sein. Am 12. Mai beschloss der Bundestag das „Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ (BwAttraktStG) in Kraft, das zu den Kernvorhaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zählt. Die darin verankerte Arbeitszeitverordnung ist jetzt in Kraft getreten. Die CDU-Politikerin will damit die Streitkräfte für junge Menschen attraktiver machen. „Generell geht es zum einen darum, die Gesundheit der Soldaten langfristig zu erhalten und zum anderen, dass sie ihre Freizeit planbarer gestalten können“, erklärt Fregattenkapitän Frank Martin gegenüber Schleswig-Holstein am Sonntag den generellen Schwenk beim Militär.

Allerdings räumt der Marinesprecher ein, dass die Verordnung insbesondere die rund 3500 schleswig-holsteinischen Marinesoldaten der Einsatzflottille 1 vor große Herausforderungen stellt. Schließlich leisten die Besatzungen an Bord der U-Boote, Korvetten und Minenjagdbooten häufig 48 Wochenstunden und mehr. „Liegen die Einheiten im Hafen, nehmen neben Ausbildung und Qualifizierung die militärische Wache sowie die betriebstechnische Sicherstellung die meiste Zeit in Anspruch“, erklärt Martin die bisherigen Zwänge. „Wenn die Soldaten an Bord zwei 24-Stunden-Wachen gegangen sind, haben sie ihre Wochendienstzeit bereits absolviert.“ Deshalb gilt jetzt nachts: „Alle Mann von Bord!“ Schließlich sind die auf den Schiffen übernachtenden Soldaten durch mögliche Feuer am meisten gefährdet, zudem konnte eine Vielzahl von Strom- und Versorgungsaggregaten nicht heruntergefahren werden.

Jeder Soldat erhält ein Arbeitszeitkonto, auf dem die Dienstzeit elektronisch erfasst wird. Im Marinekommando in Rostock sowie für die landgebundenen Einheiten der Einsatzflottille 1 sei dies bereits geschehen, für die schwimmenden Einheiten soll dies über eine Zeiterfassung an der Pier erfolgen. Ein Test läuft gerade in Eckernförde. „Wir wollen die Reduzierung der Wachbelastung dadurch erreichen, dass wir die Schiffstechnik der Schiffe und Boote mit Hilfe von modernen Überwachungssystemen kontrollieren und den Anteil der militärischen Wache anders organisieren“, stellte der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, in einem entsprechenden Tagesbefehl klar.

Die Marine habe eine entsprechende Arbeitsgruppe für die Umsetzung der Richtlinie gebildet, die entsprechende Software sei getestet und bei der Truppe vor Ort, so Martin, für den der Verwaltungsaufwand bei den Truppenführern überschau- und händelbar ist. Zudem gäbe es in der Unteroffiziersschule Plön bereits erste positive Erfahrungen, die hier jetzt planbaren Dienst- und Freizeiten seien ein Mehrgewinn für die Familien der Soldaten, die Attraktivität des Berufsbildes steige.

Die neue Verordnung kennt für Soldaten nur wenige Ausnahmen. „Für mehrtägige Seefahrten, Gefechtsausbildung, Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen sowie bei Amtshilfe für befreundete Flotten steht die Stechuhr still“, versichert Fregattenkapitän Martin. „Die Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine ist durch die Verordnung nicht gefährdet.“ Für Piratenjagd oder Seenotrettung gibt es wie bisher Zeitausgleich sowie eine Pauschale pro Einsatztag. Letzte gab es bislang auch für die 24-Stunden-Wache an Bord und die fällt nun im Heimathafen weg. Die Aufgaben übernehmen sogenannte Betriebsunterstützungsgruppen, die sich nicht aus den Besatzungen rekrutieren. Zudem müssen sich die bislang auf den Schiffen übernachtenden Soldaten eine Wohnung an Land suchen. Die Marine stellt Soldaten unter 25 Jahren sowie Freiwillig Wehrdienstleistenden oder jüngeren Zeitsoldaten eine Unterkunft in den Marinekasernen. Deshalb sind insbesondere Soldatenvertreter mit den Plänen nicht zufrieden. „Ein junger Soldat von Mitte 20 steckt diese Wachdienste natürlich gut weg, besonders wenn es sich finanziell auch lohnt. Dennoch geht es um die Gesundheit“, sagt Fregattenkapitän Marco Thiele, Vorsitzender Marine beim Bundeswehrverband. Allerdings müsse auch dafür gesorgt werden, dass es für die Besatzungsangehörigen bezahlbare Unterkünfte gebe. „Das ist Teil der Fürsorge des Dienstherren. Die jetzige Form tragen wir so nicht mit.“

Aber auch der CDU-Verteidigungsexperte und Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, hält die angestrebte Arbeitszeitverkürzung bei der Bundeswehr für absurd. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über weitere Einsätze der Bundeswehr forderte er die Verteidigungsministerin auf, von der geplanten Arbeitszeitverkürzung Abstand zu nehmen. „Ich erwarte von der Bundesregierung, die neue Arbeitszeitregelung für die Bundeswehr auszusetzen“, erklärte er in Berlin. „Ich halte das für abwegig. Die Verpflichtungen im In- und Ausland sind zurzeit zu groß. Wir müssen einen Flüchtlingsansturm ungeahnten Ausmaßes bewältigen. Das geht nicht mit einer 41-Stunden-Woche." Kiesewetter bezieht in seine Forderung auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie andere Einrichtungen der Bundesverwaltung, die mit der Flüchtlingskrise betraut sind, mit ein.

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