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Streit um Traditionssegler : Alexander Dobrindt umgeht Treffen mit Traditionsschiffern

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Für die Traditionsschiffer ist es kurz vor zwölf. In Berlin wollten sie dem Verkehrsminister nochmal den Ernst der Lage schildern - doch der kam nicht.

shz.de von
erstellt am 24.Mai.2017 | 16:45 Uhr

Berlin | Nach einem Gespräch im Bundesverkehrsministerium über eine geplante Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe sind etliche der Teilnehmer unzufrieden. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht den Dialog gegeben hat, den Herr Dobrindt uns versprochen hat“, sagte York Haase, Besatzungsmitglied des Seglers „Lovis“, am Mittwoch. Der Minister war bei dem Treffen in Berlin nicht selbst anwesend, sondern schickte einen Vertreter.

Mit der Verordnung sollen die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung und die Qualifikationen der Crews von Traditionsschiffen strenger geregelt werden. Nach Angaben des Dachverbands der deutschen Traditionsschiffe sind etwa 110 Schiffe im Norden betroffen, 90 Prozent seien in ihrer Existenz bedroht. Die neue Sicherheitsverordnung soll noch im Frühjahr in Kraft treten und wird derzeit in Brüssel von der EU-Kommission geprüft. Sie würde sich auf das Programm verschiedener Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein auswirken.

Rund 70 Vertreter von 45 Traditionsschiffen warfen dem Ministerium nach dem Treffen am Dienstagabend in Berlin in einer gemeinsamen Mitteilung vor, „keinen ergebnisoffenen Dialog“ führen zu wollen und bei der Neuregelung aufs Gaspedal zu treten. „Der Zeitdruck ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagte Haase. „Wir hätten mehr Vertrauen in den Erhalt der Traditionsschifffahrt, wenn erst nach Klärung der offenen Fragen eine Verordnung erlassen wird“ sagte der Kapitän des Traditionsseglers „Ethel von Brixham“, Gerhard Bialek.

Das Bundesverkehrsministerium wies die Kritik zurück. „Mit unserer Sicherheitsverordnung haben wir einen vernünftigen Ausgleich vorgeschlagen, der die Sicherheit von Besatzung und Passagieren gewährleistet und gleichzeitig das maritime Erbe wahrt“, sagte der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) am Mittwoch.

Bei der Maritimen Konferenz in Hamburg Anfang April hatte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einer Demonstration von Traditionsschifffahrern angeboten, sich bei dem Gespräch die Kritik am Gesetzesentwurf persönlich anzuhören. Statt Dobrindt nahm jedoch Ferlemann an dem Treffen teil und signalisierte, dass die Verordnung kommen werde.

„Eine Stilllegungswelle wird es nicht geben. Aber wir müssen die Sicherheit der Fahrgäste garantieren, da können wir keine Abstriche machen“, teilte Ferlemann mit. Dass ein Staatssekretär und nicht der Minister das Treffen begleitet habe, sei üblich, hieß es aus dem Ministerium.

Die Stiftung Hamburg Maritim und der Museumshafen Oevelgönne, die ebenfalls Vertreter zu dem Treffen nach Berlin geschickt hatten, äußerten sich hingegen zufrieden über den Gesprächsverlauf.

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