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Robert Habeck und Wolfgang Kubicki : Koalitionspoker: Jetzt schlägt die Stunde der Königsmacher

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nach vielen informellen Kontakten beginnen Grüne und FDP am Montag die offiziellen Gespräche.

von
erstellt am 14.Mai.2017 | 12:39 Uhr

Kiel | Am Sonntag noch sind sie Gegner im nordrhein-westfälschen Wahlkampf. Doch spätestens wenn nach 18 Uhr und den ersten Prognosen das Rennen um die Düsseldorfer Staatskanzlei entschieden ist, beginnen Wolfgang Kubicki und Robert Habeck den Machtpoker um Kiel.

Kassiert die SPD um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Kernland die nächste Schlappe, dann dürfte die klassische Ampel aus SPD, Grünen und FDP ein Stück weiter unwahrscheinlicher werden. Die gilt zwar als Wunschziel der Grünen, wird aber zurzeit schon durch das Festhalten der SPD an Wahlverlierer Tosten Albig faktisch ausgeschlossen. Das hat auch die Grünen-Fraktionschefin im Kieler Landtag akzeptiert. Es sehe im Moment nicht so aus, als ob es eine Ampel mit Albig geben könnte, weil FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki das ausgeschlossen habe, sagte Eka von Kalben: „Insofern wird es keine Ampel-Koalition mit Herrn Albig geben.“

Zwar gibt es in beiden Parteien beträchtliche Differenzen in der Verkehrs- und Energiepolitik, wie auch in der Gesellschafts- und Flüchtlingspolitik, doch daran muss eine „Jamaika-Koalition“ aus den drei Wahlsiegern CDU, Grünen und FDP nicht scheitern. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) wünscht sich vor den Sondierungsgesprächen am Montag „einen Schulterschluss“ mit der FDP. „Ziel ist eine gemeinsame inhaltliche Leitlinie von Grünen und FDP, eine Art Anforderungsprofil für eine neue Regierung“, sagte sie. Damit bekräftigten die Grünen im Norden, dass sie einen anderen Kurs als der grüne Landesverband in Nordrhein-Westfalen fahren. Dort soll es nach dem Willen des Parteirats der Grünen nach der Landtagswahl an diesem Sonntag weder eine Koalitionen mit der FDP noch mit der CDU geben.

Dazu kommt in Schleswig-Holstein: Wolfgang Kubicki und Robert Habeck können gut miteinander. Deshalb ist es recht wahrscheinlich, dass der Kieler FDP-Fraktionschef und der Spitzengrüne als Koalitionspartner in die Sommerferien gehen werden.

Wahlgewinner Nummer 1: Robert Habeck und die Grünen.
Wahlgewinner Nummer 1: Robert Habeck und die Grünen.
Schließlich freut er sich aber: FDP-Jubel unter der Diskokugel.
Wahlgewinner Nummer 2: Wolfgang Kubicki und seine FDP. Foto: dpa


Einzig die SPD kann Jamaika verhindern, doch dafür muss Ralf Stegner die heikle Aufgabe „Was wird mit Albig?“ lösen. Dass Albig nicht wieder Regierungschef wird, ist klar. Würde Albig im SPD-Team für Sondierungsgespräche fehlen, wäre aber auch das schon ein klares Signal. Über all das berät der SPD-Landesvorstand am Dienstagabend. Davor wird Albig am Morgen die Sitzung des Kabinetts geleitet haben - er muss laut Verfassung auf seinem Posten bleiben, bis ein Nachfolger gewählt ist. Dies kann sich bis Ende Juni oder gar Anfang Juli hinziehen.

Inzwischen bekommt der Noch-Ministerpräsident weiter parteiinternen Gegenwind. Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) riet Albig zum Rückzug und kritisierte neben dessen „blassem Auftreten“ im Wahlkampf und dem umstrittenen „Bunte“-Interview zum Rückzug, in dem Albig über die Gründe der Trennung von seiner Ehefrau gesprochen hatte. „Ich denke, dass es den einen oder anderen schon verstört hat. Denn spätestens seit einem ähnlichen Fall mit Rudolf Scharping wissen wir doch alle, dass solche Geschichten nicht gehen.“

Für den CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther fand Engholm hingegen lobende Worte: „Daniel Günther ist als unverbrauchter und angriffslustiger Herausforderer aufgetreten, der nicht mit Bösartigkeiten gearbeitet hat. Das hat Eindruck auf die Wähler gemacht.“ Für die Sondierungsgespräche brachte Engholm als „denkbare und nicht unangenehme Variante“ ins Spiel, wenn sich eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen darauf einigen würde, dass eine der kleineren Parteien den Ministerpräsidenten stellt. „Robert Habeck ist eine Option. Ich schätze ihn sehr, weil er über den politischen Verstand hinaus kulturell engagiert ist“, sagte Engholm. „Ich glaube aber, dass die Sozialdemokraten das nicht ertragen könnten. Und die FDP auch nicht.“
 

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