Parteien : SSW: In Schleswig-Flensburg für Teilnahme an Bundestagswahl

Flemming Meyer, SSW-Abgeordneter. /dpa
Flemming Meyer, SSW-Abgeordneter. /dpa

Die Wahrscheinlichkeit für eine Teilnahme des SSW an der nächsten Bundestagswahl wächst. Nach Parteiangaben vom Freitag stimmten mehr als 65 Prozent der Teilnehmer einer Mitgliederkonferenz des Kreisverbands Schleswig-Flensburg am Vorabend in Schleswig dafür. Ein knappes Drittel votierte mit Nein. Damit gab nach Rendsburg-Eckernförde/Kiel (84 Prozent Zustimmung) auch der mitgliederstärkste Kreisverband des SSW grünes Licht.

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14. Februar 2020, 13:45 Uhr

Es folgen noch zwei weiteren Regionalkonferenzen im März in Flensburg und Husum. Am 6. Juni soll dann ein Sonderparteitag entscheiden. Wenn sich vorher ein klares Ja oder ein klares Nein abzeichne, will der Landesvorstand dem Parteitag eine entsprechende Empfehlung abgeben. Die Parteispitze und die SSW-Gruppe im Landtag haben sich bereits klar für eine Teilnahme an Bundestagswahlen ausgesprochen.

Der SSW war im ersten Bundestag 1949-1953 mit Hermann Asmuss Clausen vertreten. Ein Wiedereinzug gelang der Partei nicht. 1961 beschloss die Partei schließlich, nicht mehr an Bundestagswahlen teilzunehmen. 2019 setzte der Parteivorsitzende Flemming Meyer das Thema erneut auf die Tagesordnung.

Für den Fall einer Teilnahme an der nächsten Wahl rechnet sich die Partei realistische Chancen aus, einen Vertreter in den Bundestag schicken zu können. Bei mehreren früheren Wahlen hätte laut SSW das Landtagswahlergebnis dafür gereicht.

Der SSW setzt darauf, mit einem Bundestagsabgeordneten die Belange der Minderheit und des Landes stärker auf Bundesebene vertreten zu können. Kritische Stimmen verweisen auf die Belastung für die Partei und den potenziellen Kandidaten durch einen weiteren Wahlkampf.

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