Prozesse : OVG weist Bürgerklage im Streit um Flughafenausbau ab

Eine Fluggasttreppe auf dem Vorfeld des Flughafens in Lübeck. /Archiv
Eine Fluggasttreppe auf dem Vorfeld des Flughafens in Lübeck. /Archiv

Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig hat am Donnerstag die Klage eines Bürgers gegen den Ausbau des Flughafen Lübecks abgewiesen. Der Kläger sei als Eigentümer eines im Bereich der Einflugschneise liegenden Grundstücks zweifelsohne lärmbetroffen, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit. Allerdings stehe ihm nur ein beschränktes Überprüfungsrecht zu. In diesem Rahmen hat der Senat demnach keine entscheidungserheblichen Fehler des Planfeststellungsbeschlusses festgestellt. Die Revision wurde nicht zugelassen.

shz.de von
14. Juni 2018, 19:23 Uhr

Der erste Senat befasste sich seit Mittwoch mit drei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2009. Die Klage einer Lübecker Bürgerin wurde bereits am Mittwoch im Laufe der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt.

Weiterhin offen war am Donnerstag zunächst die Entscheidung über die Klage der Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm Lübeck und Umgebung. Über diese hatte der Senat am Donnerstagabend nach Angaben einer Gerichtssprecherin noch beraten.

Auf dem Flughafen gibt es derzeit keine Linienflüge. Der Betreiber möchte diese aber wieder aufnehmen.

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