Wahlen : Grüne erobern nach Europawahlerfolg auch Hamburger Bezirke

Anna Gallina, Landesvorsitzende der Grünen Hamburg. /Archiv
Anna Gallina, Landesvorsitzende der Grünen Hamburg. /Archiv

Die mit den Grünen in Hamburg regierende SPD muss bei der Europawahl eine schwere Schlappe einstecken. Bei den zeitgleich abgehaltenen Bezirksversammlungswahlen steht sie erneut im grünen Schatten.

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27. Mai 2019, 20:27 Uhr

Die SPD hat ihre Mehrheit in vier von sieben Hamburger Bezirken zum Teil haushoch an die Grünen verloren. Nach Auszählung aller Stimmbezirke gingen Eimsbüttel, Altona, Nord und Mitte bei den Bezirksversammlungswahlen vom Sonntag an den kleineren Koalitionspartner im Senat, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf am Montagabend mitteilte.

Hamburgweit kamen die Grünen demnach auf 31,3 Prozent und übertrafen damit sogar noch ihr historisches Ergebnis bei der zeitgleich abgehaltenen Europawahl um 0,1 Punkte. In den Bezirken fuhren sie ein Plus von 13,1 Punkten gegenüber den Wahlen von 2014 ein.

«Gestern Rekordwerte, heute Rekordwerte» - Grünen-Chefin Anna Gallina zeigte sich überwältigt von den Ergebnissen. Diese bedeuteten auch eine große Verantwortung sowohl auf europäischer wie auf bezirklicher Ebene. «Wir werden alles geben, um dieser Verantwortung gerecht zu werden und die Hoffnungen der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen.»

In Bergedorf und Harburg konnten die Sozialdemokraten ihre Mehrheiten halten. Auch in Wandsbek lagen sie vorn - aber nur mit hauchdünnem Vorsprung. Über alle Bezirke verlor die SPD 11,2 Punkte und landete bei 24,0 Prozent. Schon bei der Wahl 2014 hatten die Sozialdemokraten Verluste von knapp 10 Prozentpunkten einstecken müssen, aber in allen sieben Bezirksversammlungen weiter die größte Fraktion gestellt.

Ziel sei es gewesen, die Mehrheiten zu verteidigen, sagte SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher. «Insofern ist das ein Rückschlag.» SPD-Landeschefin Melanie Leonhard sprach von einem enttäuschenden Ergebnis, das sich schon in den Umfragen vor der Wahl abgezeichnet habe. «Dennoch ist das nichts, was man schönreden kann.»

Beide machten für den Misserfolg in Hamburg vor allem den Bundestrend verantwortlich. Zudem hätten die Diskussionen um den Zusammenhalt in Europa und den Klimaschutz vor allem den Grünen Aufwind verliehen. Für die Bürgerschaftswahl in neun Monaten wolle man deshalb landespolitische Themen in den Vordergrund stellen.

Auch die CDU verschlechterte sich in allen Bezirken um durchschnittlich 6,6 Punkte und kam auf 18,2 Prozent. Landeschef Roland Heintze sah seine Partei ebenfalls als Opfer des Bundestrends. «Der negative Trend aus dem Bund war zu stark und hat die gute kommunalpolitische Arbeit der CDU in den sieben Bezirken in den Schatten gestellt.»

Die Linke verbesserte sich leicht auf 10,8 (+ 0,6), die FDP auf 6,6 (+ 2,7) und die AfD auf 6,4 Prozent (+1,9).

Schon bei der Europawahl hatten die Grünen ihren größeren Koalitionspartner im Senat mit 31,2 Prozent deutlich in den Schatten gestellt und ein sattes Plus von 14 Punkten eingefahren. Die SPD stürzte mit einem Minus von 14 Punkten auf 19,8 Prozent ab.

Auch für die CDU ging es bei der Europawahl in Hamburg nach unten: 17,7 Prozent bedeuteten ein Minus von 6,9 Punkten. Mit 7,0 Prozent musste die Linke ebenfalls leichte Verluste hinnehmen. Zulegen konnte die FDP, die mit 5,6 Prozent ein Plus von 1,9 Punkten verbuchte. Die AfD konnte sich um 0,5 Punkte auf 6,5 Prozent verbessern. Die Satire-Partei «Die Partei» kam mit einem Plus von 2,9 Punkten auf 3,8 Prozent.

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