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Krankenkassen geprellt : Staatsanwaltschaft Lübeck ermittelt wegen Krankengeldbetrug

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Mit fingierten Anträgen auf Lohnersatz für angeblich kranke Arbeitnehmer sollen Betrüger Krankenkassen im ganzen Bundesgebiet geprellt haben. Der Schaden geht vermutlich in die Hunderttausende.

shz.de von
erstellt am 15.Jan.2014 | 14:00 Uhr

Lübeck | Die Lübecker Staatsanwaltschaft ist einem groß angelegten Betrug bei Krankengeldanträgen auf der Spur. Mehrere Beschuldigte sollen bei Krankenkassen fingierte Krankengeldanträge für Arbeitnehmer eingereicht haben, die in Wahrheit kerngesund waren.

Gegen sie werde bereits seit 2012 wegen gewerbsmäßigen Betruges ermittelt, sagte die für Wirtschaftsstrafsachen zuständige Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft, Wenke Haker-Alm, am Mittwoch. Betroffen seien mehr als 30 Krankenkassen im gesamten Bundesgebiet, die um mehrere hunderttausend Euro geschädigt worden seien, sagte sie. Der Schaden für die Kassen bewege sich im hohen sechsstelligen Bereich.

Die Ermittlungen erstrecken sich auf das gesamt Bundesgebiet. Die Staatsanwaltschaft Lübeck sei zuständig, weil mindestens einer der Beschuldigten seinen Wohn- beziehungsweise Firmensitz in deren Zuständigkeitsbereich habe, sagte Haker-Alm. Nähere Angaben machte sie nicht, da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind.

Hintergrund der mutmaßlichen Betrugsfälle ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft das 2006 in Kraft getretene Aufwendungsausgleichsgesetz, das kleine Betriebe von Krankheitskosten ihrer Beschäftigten entlasten soll. Danach können sich Unternehmen mit weniger als 30 Beschäftigten bei einer Erkrankung eines Arbeitnehmers bis zu 80 Prozent des Lohns und der Sozialversicherungsbeiträge von dessen Krankenkasse erstatten lassen.

Diese Regelung sollen sich die Beschuldigten - darunter auch ein ehemaliger Mitarbeiter der Techniker Krankenkasse (TK) - zu Nutze gemacht haben. Sie hätten bei den Kassen fingierte Anträge gestellt und das Geld auf speziell dafür eingerichtete Konten umgeleitet, berichtete der NDR am Mittwoch. Die TK war es auch, die die Ermittlungen durch eine Anzeige ins Rollen brachte. Bei einer internen Prüfung waren sie einem Mitarbeiter auf die Spur gekommen, der online für angeblich erkrankte Arbeitnehmer Anträge nach dem Anwendungsausgleichsgesetz gestellt hatte.

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