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Flughafenmisere in Lübeck : Sondersitzung in Lübeck zum Flughafen-Desaster

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Warum haben bei Bürgermeister Saxe im Fall des Lübecker Flughafens nicht die Alarmglocken geläutet? In einer Sondersitzung musste er sich den Fragen des Hauptausschusses stellen.

shz.de von
erstellt am 29.Apr.2014 | 19:53 Uhr

Lübeck | Nach dem Insolvenzantrag des Lübecker Flughafens gerät Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) zunehmend in die Kritik. Vor allem die CDU, aber auch die Grünen als Bündnispartner der SPD kritisieren die Informationspolitik des Verwaltungschefs. In einer Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag musste sich Saxe die Frage stellen lassen, warum er nicht schneller auf die ausbleibenden Pachtzahlungen der Yasmina Flughafenmanagement GmbH reagiert und die Fraktionen der Ratsversammlung informiert habe.

Er habe erst am 18. Februar von den ausstehenden Zahlungen erfahren, sagte Saxe vor dem Ausschuss. „Der damalige Geschäftsführer hat mir versichert, die Yasmina habe kurzfristige Zahlungsprobleme, die aber behoben würden.“ Zu diesem Zeitpunkt lief aber bereits ein Mahnverfahren, das der Bereich Buchhaltung und Finanzen automatisch eingeleitet hatte, nachdem im Oktober erstmals keine Pacht gezahlt worden war. „Die Hansestadt Lübeck betreibt pro Jahr etwa 10.000 Mahnverfahren, die allerwenigsten davon laufen über meinen Schreibtisch“, sagte Saxe.

Zu Beginn der Sitzung hatte Insolvenzverwalter Klaus Pannen Fragen zur finanziellen Situation des Flughafens beantwortet. Dazu war die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Zander zeigte sich nach der Sitzung enttäuscht. „Wer glaubt, dass Bürgermeister Saxe als Verwaltungschef die Verwaltung führt, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten“, sagte er.

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