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Lübeck

19. Oktober 2017 | 13:25 Uhr

Lübecks unerwarteter Geldsegen

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Der Haushalt 2016 der Hansestadt ist plötzlich mit fast 40 Millionen Euro im Plus / Saxe: Wir sind noch nicht über den Berg

Die hochverschuldete Hansestadt wartet mit einer überraschenden Mitteilung auf: Der genehmigte Haushalt für 2016 erzielt, derzeitigen Prognosen nach, einen Haushaltsüberschuss von 38,3 Millionen Euro. Das gab Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) auf der jüngstenSitzung des Senats bekannt. Als Grund für den Geldsegen sind sprudelnde Steuereinnahmen und Grundstücksverkäufe.

Einem dritten Zwischenbericht zufolge, der jetzt vorliegt, wird die Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 einen Gewinn von 38,3 Millionen Euro erwirtschaften und somit erstmals seit 2008 einen Überschuss vorlegen können. Damit ergibt sich zum geplanten Fehlbedarf von 66,9 Millionen Euro eine Verbesserung von 105,2 Millionen Euro.

Bürgermeister Bernd Saxe nimmt aber Abstand vom frühzeitigen Jubel: „Das Ergebnis ist erfreulich, aber wir sind noch nicht über den Berg. Die Konsolidierung geht weiter.“ Tatsächlich wird das Ergebnis des Zwischenberichts von diversen Sondereffekten beeinflusst. Zum Teil sind die Sanierungsmaßnahmen nämlich nicht strukturell und damit nicht dauerhaft einplanbar. Dies ist etwa hinsichtlich der konjunkturbedingten Ertragssteigerung bei den Steuern, mit einem Plus von 18 Millionen Euro, der Fall. Saxe: „Auch lassen sich nicht unbegrenzt Grundstücksveräußerungen erzielen, wie es 2016 mit zehn Millionen Euro über Plan erfolgt ist.“

Konsolidierungshilfen und Fehlbetragszuweisungen steuern insgesamt weitere 15,6 Millionen Euro bei. Diese Beträge dürfen bei der Haushaltsplanung nicht veranschlagt werden.

Da es sich auch bei den Personalkosteneinsparungen zu einem großen Teil nicht um strukturelle Einsparungen handelt, wird die Hansestadt Lübeck auch hier von einem Einmaleffekt profitieren. Diese lassen sich zu einem großen Teil auf die, im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung und –versorgung eingeplanten, aber nicht benötigten Stellen zurückführen. Und auch sonst hat die Flüchtlingsthematik in 2016 zu erheblichen Planungsungenauigkeiten geführt. Da im letzten Jahr deutlich mehr Flüchtlinge erwartet als tatsächlich empfangen wurden, hat die Hansestadt Lübeck auch erheblich mehr Ressourcen eingeplant. Somit fällt das Ist 2016 gegenüber der ursprünglichen Planung geringer aus.

Die weiterhin bestehende bilanzielle Überschuldung zeigt, dass die Maßnahmen zur Sanierung des Haushaltes fortgesetzt werden müssen. Unter Berücksichtigung der nun vorliegenden Prognose ist die Stadt weiterhin mit 55 Millionen Euro bilanziell überschuldet und hat einen fortgeschriebenen Jahresfehlbetrag von 299 Millionen Euro.


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