Lübecks Politik ist erneut „offline“

Allris, das Ratsinformationssystem der Hansestadt, versagt erneut

shz.de von
16. Januar 2019, 13:24 Uhr

Seit Amtsantritt von Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) verfolgt die Hansestadt Lübeck eine „Digitale Strategie“ (wir berichteten). Die soll lange Zeit Versäumtes aufholen und wegweisend in der Zukunft sein. In der Gegenwart aber gibt die zur Verfügung stehende Technik schwere Rätsel auf.

Am Montag fanden die ersten Sitzungen von Fachausschüssen der Bürgerschaft statt. Die umfangreichen Sitzungsvorlagen, über die beraten werden sollte, konnten die Entscheidungsträger gar nicht einsehen. Denn: Auch im sechsten Jahr des „Digitalen Rathauses“ funktioniert das System noch nicht. Schon bei der Sitzung der Lübecker Bürgerschaft im November gab es eine vierstündige Verzögerung, weil die Lokalpolitiker nicht schwarz auf weiß sehen konnten, über was sie eigentlich beraten sollten. Und das neue Jahr beginnt so, wie , wie das alte aufgehört hat: Das System mit Namen Allris ist offline.

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft Ulrich Krause (CDU) wollte die Ausschusssitzung am Montag gleich wieder beenden. Aus gutem Grund: Niemand hatte Zugriff auf die zur Entscheidung anstehenden Dokumente. Doch das hätte schwerwiegende Konsequenzen. So warten nämlich zahlreiche Lübecker auf eine Genehmigung ihres Grundstückskaufs.

SPD-Fraktionsvize Peter Reinhardt schlug vor, es ohne das Ratsinformationssystem zu versuchen. Ab der nächsten Sitzung gelte dann: Gibt es keine Vorlagen, wird es keine Sitzung geben. Und so arbeitete Lübecks Lokalpolitik zu Jahresbeginn mit einem eilig organisierten Laptop, um über einen Beamer die Dokumente zu veranschaulichen. Lesen konnten das zwar nur wenige, aber zumindest dringende Punkte konnten auf diese Behelfsweise abgearbeitet werden.

Die ganze Situation ist für die Stadtverwaltung üebraus peinlich, denn Lübeck steht im Finale des Wettbewerbs „Stadt. Land. Digital“ des Bundeswirtschaftsministeriums. Und am Mittwoch wollte die Hansestadt gern ihre Strategie in Berlin präsentieren.


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