zur Navigation springen

Scherbenhaufen Blankensee : Lübecker Flughafen: 65 Fragen an Saxe

vom

Lübecks Bürgermeister steht wegen des Flughafen-Dilemmas in der Kritik. Im Hauptausschuss sollte er die Fragen der CDU beantworten - und ist enttäuscht von dem Ergebnis der Befragung.

Lübeck | Lübeck beschäftigt zurzeit hauptsächlich eine Frage: Wie geht es mit dem Flughafen in Blankensee weiter? Die Flughafengesellschaft hatte vor zwei Wochen einen Insolvenzantrag gestellt, nachdem der frühere Eigentümer Mohamad Rady Amar Mitte April überraschend die Muttergesellschaft verkauft hatte.

Aber nicht nur die Frage nach der Zukunft des Flughafens interessiert die Stadt. Es geht auch darum, wie es soweit kommen konnte. Vor allem Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) steht in der Kritik. Die CDU-Fraktion bemängelt die Informationspolitik des Verwaltungschefs. Er bleibt laut CDU Antworten schuldig. Das soll sich jetzt ändern. Die Fraktion forderte den Bürgermeister auf, einen Katalog mit insgesamt 65 Fragen zu beantworten. Dies soll möglichst am Dienstagnachmittag im Hauptausschuss geschehen.

Nach der Sitzung des Lübecker Hauptausschusses zum Flughafen-Desaster sieht die CDU in der Bürgerschaft das Auskunftsverhalten von Saxe weiter kritisch. „Hier wird gemauert, hier werden Haken geschlagen“, sagte CDU-Bürgerschaftsmitglied Lars Rottloff nach der Sitzung am Dienstag. Knackpunkte seien angesprochen, aber die Frage, wer wann was wusste, sei nicht beantwortet worden. Rottloff kritisierte zudem, dass die Antworten erst eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn zugestellt worden seien. Immerhin habe die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sie ihre Forderungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei dem Insolvenzverwalter förmlich geltend machen wolle.

Vor allem beschäftigt die CDU das Mahnverfahren. „Seit Oktober haben wir Unregelmäßigkeiten beim Flughafen“, heißt es aus der CDU-Fraktion. Saxe soll aber erst Mitte Februar erfahren haben, dass die Flughafengesellschaft seit Herbst 2013 keine Pacht zahlt, die Bürgerschaft erst Anfang April darüber informiert haben.

Wie viel Schuld trägt der Bürgermeister? Hat Saxe bei der Übertragung des Flughafens an Investor Mohamad Raday Amar Fehler gemacht, wie ihm unter anderem von der CDU vorgeworfen wird? Saxe kann darin keinen Fehler erkennen, wie er vor knapp zwei Wochen mitteilte: „Wir haben damals von verschiedenen Stellen Auskünfte über ihn eingeholt, wir haben uns bei ihm selbst und bei Dritten informiert über seine Bonität, sein Geschäftsvolumen, das vorhandene Vermögen.“ Alle diese Auskünfte seien positiv und auch seine Pläne, die er entworfen hat, gut gewesen.

Allerdings habe er die ausbleibenden Pachtzahlungen nicht ernst genug genommen. „Wir haben zwar jeden Monat eine Mahnung geschickt, doch im Nachhinein hätte ich das als Alarmsignal werten müssen“, räumte Saxe ein. „Hinterher ist man leider immer schlauer.“

Der CDU geht es nicht nur um das Mahnverfahren. Die Fraktion fragt den Bürgermeister außerdem: Was hat die Stadt noch für Verpflichtungen? Was ergibt sich aus dem Pachtvertrag? Und wie geht es mit dem Betrieb auf dem Flughafen weiter? „Heute werden nicht alle Fragen beantwortet“, ist sich die CDU-Fraktion sicher.

zur Startseite

von
erstellt am 06.Mai.2014 | 16:06 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen