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Lübeck

21. Oktober 2017 | 12:53 Uhr

Gerangel um zwei Senatorenposten

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Die Neubesetzung zweier Senatorenstellen in der Hansestadt Lübeck entwickelt sich immer mehr zu einem Possenspiel

shz.de von
erstellt am 01.Okt.2014 | 16:38 Uhr

Die Wahl zweier hauptamtlicher Senatoren in der Hansestadt findet zwar erst am 27. November statt. Doch schon im Vorfeld gibt es heftigen Streit im Stadtparlament, das über die Besetzung der hoch bezahlten Verwaltungsposten entscheidet. Am Ende könnte gar ein Bruch der Kooperation von SPD/Linke/Grüne und Freie Wähler stehen.

Kultur- und Bildungssenatorin Annette Borns und Bausenator Franz-Peter Boden (beide SPD) scheiden aus Altersgründen aus. Am Montag haben die Mitglieder der Bürgerschaft die Listen mit den Bewerbern für die beiden Senatorenposten erhalten. 32 Kandidaten gibt es für den Baubereich, 45 Bewerber möchten den Fachbereich Kultur leiten. Die Sozialdemokraten favorisieren ihren SPD-Fraktionsvorsitzenden Jan Lindenau für das Amt des Bildungs- und Kultursenators. An seiner Bewerbung scheiden sich die Geister. Die einen halten Lindenau für nicht ausreichend qualifiziert, Grüne und Linke wollen indes beide Senatorenposten mit Frauen besetzt sehen.

Die CDU fordert jetzt die SPD auf, ihre Bewerber zurückzuziehen. CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Zander: „Zahlreiche Bewerberinnen und Bewerber sind bereits auf den ersten Blick für die Senatorenposten deutlich besser Qualifiziert als die Bewerber der SPD, Jan Lindenau und Kerstin Metzner. Wir fordern daher die Sozialdemokraten auf, ihre Bewerbung zurückzuziehen.“ In den kommenden Wochen wolle man sich mit einzelnen Persönlichkeiten beschäftigen. Zander: „Gemeinsam sollten sich dann alle Fraktionen auf die Person einigen, die für den jeweiligen Senatorenposten die größte Eignung, Befähigung und Sachkunde aufweist. Das wäre ein großer Schritt, weg von einer parteipolitisch geprägten Verwaltung und hin zu einem gemeinsamen Handeln für unsere Hansestadt.“

Die Linke in der Bürgerschaft unterstützt die Forderung der Grünen, zwei Frauen zu Senatorinnen zu wählen. Dass derzeit nur eine Frau im Senat Verantwortung trage, werde von der Bevölkerung nicht als positiv empfunden, so die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen.

In der Diskussion um die Neubesetzungen der Senatorenstellen in Lübeck fordern die Freien Wähler einen politischen Senat. Die neuen Senatoren müssten die Ziele der Mehrheit in der Bürgerschaft unterstützen. Thomas Misch, von 2011 bis 2013 für die Freien Wähler in der Bürgerschaft: „Der Senat war über Jahrzehnte davon geprägt, dass Wahlen seiner Zusammensetzung nur marginal etwas anhaben konnten. SPD und CDU teilten sich die Stadtspitze unabhängig davon, wer der Mehrheit in der Bürgerschaft inne hatte. Dieses Prinzip endete erst mit der Wahlperiode 2008-2013. Wir wollen keinen Rückfall in die Zeiten dieser unpolitischen Senatszusammensetzung zwecks Machterhalts.“

Unterdessen droht Lübecks SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother mit dem Ende der Kooperation in der Bürgerschaft, falls Grüne und das fraktionslose Mitglied Bruno Böhm (Freie Wähler) nicht den SPD-Vorschlägen für die Senatorenposten zustimmten.

Astrid Stadthaus-Panissié, Fraktionsgeschäftsführerin der BfL (Bürger für Lübeck): „Wir setzen auf Qualifikation, Unabhängigkeit und Erfahrung, um das Geflecht aus Verbundenheit und Verfilzung in Lübeck aufzubrechen. Lübeck braucht frischen Wind im Rathaus.

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