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Lübeck

15. Dezember 2017 | 06:24 Uhr

GAL: Neu in Lübeck

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Vier Grüne und eine Linke gründen neue Fraktion in der Bürgerschaft

Politisches Erdbeben im Lübecker Stadtparlament: Wegen eines andauernden Richtungsstreits haben vier dem fundamentalistischen Flügel der Grünen angehörende Mitglieder die Bürgerschaftsfraktion verlassen. Die Bürgerschaftsmitglieder Kristina Aberle, Carl Howe, Rolf Klinkel und Katja Mentz treten mit sofortiger Wirkung aus der Grünen aus. Zugleich verlässt Antje Jansen, die Partei die Linke. Die fünf Bürgerschaftsmitglieder haben sich zur Gruppe „grün+alternativ+links“ (GAL)“ zusammengeschlossen.

Vor allem in der Sozialpolitik gebe es große Schnittmengen zwischen Grünen und Linken, sagte Kristina Aberle, die künftig der neuen Fraktion angehört, am Freitag. Mit fünf Mitgliedern ist das neue Gruppierung nach CDU und SPD drittstärkste Fraktion in der Bürgerschaft. Für die Grünen sitzen nach dem Austritt noch vier Abgeordnete in der Bürgerschaft, für die Linke noch einer. Damit entfällt für die Linken der Status als Fraktion, die Mitarbeiter werden entlassen.

Die öffentliche konstituierende Fraktionssitzung der GAL ist für den kommenden Montag, 4. April, um 16 Uhr in der Hörkammer des Lübecker Rathauses angesetzt. In dieser Sitzung sollen der Vorstand der neuen Fraktion gewählt, sowie der Name, die Grundsätze und die Geschäftsordnung beschlossen werden. Eine Internetseite www.gal-luebeck.de ist im Aufbau. Die vorläufige Email-Adresse der GAL lautet gal-luebeck@web.de.

Die Gründe für den Austritt der Bürgerschaftsmitglieder aus ihrer Fraktion und die Gründung einer neuen Fraktion drückt das Urgestein der Lübecker Grünen, Carl Howe, so aus: „Es gibt Dinge, die tut man nicht. Wenn in einer Fraktion unterschiedliche Meinungen darüber herrschen, was man tun kann und was man lassen muss, ist jede weitere Zusammenarbeit freud- und erfolglos.“

Die GAL gilt als „mittelgroße Fraktion. Ihr steht damit eine Vollzeitstelle für einen Geschäftsführer und eine Halbtagsstelle für eine Sachbearbeitung zu“, so Stadtsprecherin Nicole Dorel. Außerdem erhält die Fraktion 15000 Euro jährlich, für dieses Jahr jedoch nur anteilig. In der Bürgerschaft ändern sich nicht nur Mehrheitsverhältnisse. Auch Ausschüsse und Aufsichtsräte müssen neu besetzt werden.

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