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Dort sein, wo wir  nicht sein sollen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

von
erstellt am 11.Apr.2015 | 20:45 Uhr


Herr Kleine, mit wie vielen Demonstranten rechnen Sie in Lübeck?



Wir werden deutlich vierstellig. Wie viele genau, ist schwer zu sagen wegen der Versuche, Angst vor der Demonstration schüren.


Rechnen Sie mit gewaltsamen Protesten?



Nein, nicht aus unseren Reihen. Wir sprechen vorher mit den Leuten und kommunizieren, wie wir uns die Demo vorstellen. Gewalt gehört nicht dazu, wohl aber ziviler Ungehorsam. Ich habe keinen Zweifel, dass das von unserer Seite aus auch funktioniert.


Was verstehen Sie unter Aktionen im Sinne zivilen Ungehorsams?



Körperliche Anwesenheit dort, wo offiziell anderes geplant ist; Blockaden gegen Wagenkolonnen zum Beispiel.


Statt sieben sind in Lübeck noch sechs Demos anberaumt. Der DGB hat seine Kundgebung u.a. abgesagt, um Extremisten keine Zuflucht in seinen Reihen zu gewähren. Gibt es Erkenntnisse über zureisende gewaltbereite Demonstranten. Und ist das Ihrer Meinung nach ein richtiger Weg?



Ich habe keine Erkenntnisse über Gewaltbereitschaft. Darüber hinaus ist die DGB-Absage ziemlich absurd. Die Kundgebung wäre zeitgleich zu „Stop G7“ gewesen, ich bin gar nicht unglücklich, dass die nun abgesagt ist und glaube im übrigen auch nicht, dass zum DGB überhaupt jemand hingegangen wäre.


Können Sie den Lübecker Bürgern versprechen, dass weder deren Geschäfte eingeschlagen noch deren Autos ang



ezündet werden?



Wie gesagt: Wir haben kommuniziert, wie wir uns den Protest vorstellen, und ich bezweifle nicht, dass das von unserer Seite aus auch funktioniert.

Allerdings habe ich über andere Menschen keine Verfügungsgewalt, will die auch nicht haben.


Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei hat Ihnen nach den Frankfurter Krawallen vorgeworfen, sich nicht klar von Gewalt distanziert zu haben …



Ich habe zu den EZB-Protesten gesagt, dass man, wenn man über Gewalt redet, auch über die Gewalt reden muss, die von der EZB ausgeht. Die Verarmung in Griechenland ist da nur ein Beispiel. Und man muss auch über die Gewalt reden, die von den massiven Polizeieinsätzen ausgeht.


Muss man, wie es vom GdP-Bundesvorsitzenden hieß, damit rechnen, dass Sie „nicht viel unternehmen“ werden, um einen gewaltfreien Protest zu organisieren?



Ich weiß nicht, woher er das hat.


Wie ist die Stimmung zwischen Ihnen und den Ordnungshütern in Lübeck?



Hier hat es ein Kooperationsgespräch gegeben mit der Polizei-Zusage, die Demonstration locker zu begleiten. Weitere Absprachen, Zusagen oder Kontakte gab es bisher nicht.


Warum ist es überhaupt notwendig, Proteste zeitgleich mit dem Außenministertreffen anzuberaumen? Graben Sie sich in Sachen Glaubwürdigkeit da nicht selbst das Wasser ab?



Unsere Erwartungen an G7 sind grundsätzlich nicht die, dass irgendetwas Gutes dabei herauskommt. Das ist eine Mauschelrunde, bei der die meisten, um die es geht, gar nicht mit am Tisch sitzen. Im Grunde ist das Treffen ein PR-Event und seine immensen Kosten liegen im Show-Charakter. Das wollen wir konterkarieren. Ginge es um Politik, könnte Herr Steinmeier die Leute zu sich an den Küchentisch bitten.


Bürgermeister Bernd Saxe hat das G7-Treffen als unbezahlbare Werbung für die Stadt bezeichnet …



Mir ist schleierhaft, wie ein Event, bei dem Teile der Stadt abgeriegelt sind und das die Bürger behindert, ein gutes Licht auf die Stadt werfen könnte. Eine ernsthafte Auseinandersetzung wäre gewesen, wenn Herr Saxe im Vorfeld zu kontroversen Diskussionen um G7 und die Folgen aufgerufen hätte.


Und was unternimmt Ihr Bündnis nach dem 15. April, um auf globale Schieflagen hinzuweisen?



Ich muss gestehen, dass wir über diesen Tag hinaus noch nicht geplant haben. Aber die Arbeit danach wird weitergehen.

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