Die Bürgerschaft ohne Vorlagen

Digitales Lübeck: Das elektronische Ratsinformationssystem streikt häufig

shz.de von
29. November 2018, 18:06 Uhr

Die Hansestadt im digitalen Zeitalter: Eigentlich wollte sich die Bürgerschaft am Donnerstag ab 12 Uhr mit dem Haushalt 2019 intensiv beschäftigen. Aber die angekündigte „papierlose Bürgerschaft“ bereitete Kopfzerbrechen. Grund: Das elektronische Ratsinformationssystem hatte den Geist aufgegeben. Erst nach 40 Minuten konnte die Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer (SPD) die Sitzung des Lübecker Stadtparlaments eröffnen. Aber nach weiteren 20 Minuten war das System erneut „offline“.

Die Reihe der Pannen reist nicht ab: In fast jedem Ausschuss der Bürgerschaft gibt es Sitzungszeiten, in denen die Unterlagen nicht punktlich verfügbar waren. Vor zwei Wochen fiel das Ratsinformationssystem sogar einen ganzen Tag lang aus. Dabei ist die Technik im Rathaus nicht neu. Beschlossen wurde die Einführung im Jahr 2007. Die Umsetzung dauerte dann fünf Jahre. Seit dem Jahr 2013 werden die Verwaltungsvorlagen für die Kommunalpolitik auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt, zunächst parallel zu Papier. Inzwischen wurde der Druck auf Papier komplett eingestellt. Das bringt der Stadt eine Kosteneinsparung von 118 000 Euro im Jahr.

Der Grund für die Probleme sei unbekannt, sagt Stadtsprecherin Nicole Dorel. Bürgermeister Jan Lindenau vermutete Anfang des Monats einen Fehler bei den Fraktionsbüros. Die würden die Zugänge sperren. Das war offenbar nicht das Problem. Die neue Vermutung: Es gibt zu viele Zugriffe. Es wird auch erwägt, den Zugriff für die Öffentlichkeit abzuschalten.

Und wie geht es weiter? „Ein Update ist nicht geplant“, so die Stadtsprecherin. Wie oft das System offline ist, kann die Stadtverwaltung nicht sagen.

Die Bürgerschaft konnte mit 40 Minuten Verspätung beginnen. Nach 20 Minuten war das System allerdings wieder weg. „Das ist ein Schildbürgerstreich“, kommentierte Katjana Zunft von den Linken. Nach weiteren 20 Minuten konnte die Sitzung wieder aufgenommen werden.

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