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Deutlich höhere Gebühren für den Winterdienst

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Entsorgungsbetriebe der Hansestadt Lübeck (EBL) reagieren auf Mehrkosten mit neuer Gebührenstruktur

shz.de von
erstellt am 18.Sep.2014 | 17:21 Uhr

Die Entsorgungsbetriebe der Hansestadt Lübeck (EBL) haben ein neues Gebührenkonzept vorgelegt. Durch Umstrukturierung der Abgaben wird über die Hälfte der gebührenpflichtigen Lübecker ab 2015 verstärkt zur Kasse gebeten.

Im Werkausschuss der EBL erläuterte Dr. Jan-Dirk Verwey, kaufmännischer Direktor der EBL, die Auswirkungen der neuen Gebührenstruktur für Straßenreinigung und Winterdienst. Das Konzept, das ab Januar 2015 zur Geltung kommen soll, firmiert unter unter dem Titel: „Für ein sauberes und sicheres Lübeck. Gute Leistung hat ihren Preis“.

Die Straßenreinigung sowie der Winterdienst sind durch die Straßenreinigungssatzung der Stadt festgelegt, die bisher jede Straße in eine von sieben Reinigungsklassen einteilt, nach Umfang und Häufigkeit der Reinigung. Rund 20 000 Haushalte in Lübeck werden davon erfasst. 16 000 Haushalte müssen keine Straßenreinigungsgebühren entrichten.

Kernpunkt der Änderungen ist die Aufhebung der Verbindung von allgemeinen Straßenreinigung und Winterdienst, „die einer bedarfs- und leistungsgerechten Abrechnung“ weichen soll. So werden den Reinigungsklassen entsprechend des jeweiligen Bedarfs zwei verschiedene Klassifizierungen für den Winterdienst hinzugefügt, welche für die Bewohner der Gebiete mit neuen Gebühren einhergehen.

„Die EBL identifiziert sich als Dienstleister für Bürger, Verwaltung, Wirtschaft und Politik und sieht sich als solcher den Werten der Offenheit, Transparenz und Zukunftsorientierung verpflichtet“, so Verwey. Man wolle aufgrund dieses Leitbildes, mit den Bürgern umfassended des neue Konzepts erläutern. Es werden in zwei weiteren Ausschüssen Diskussionen zum Thema geführt, die im November 2014 zu einem Beschluss und letztlich zur Umsetzung der Neuregelung im Januar des kommenden Jahres führen sollen.

Die EBL argumentiert so: Es habe in den Vorjahren eine messbare Mehrleistung der Straßenreinigung und des Winterdienstes gegeben. Zudem seien Personal- und Materialkosten seit 2007 um von 14 Prozent gestiegen, so dass die Notwendigkeit einer neuen Gebührenkalkulation gegeben erschien. Allein in den Jahren 2010 bis 2012 sei eine Unterdeckung von insgesamt 3,3 Millionen Euro entstanden. enaue Zahlen zur Gebührenerhöhung wollte Dr. Jan-Dirk Verwey nicht nennen, da sich die Abrechnung des Winterdienstes je nach Reinigungsklasse ganz unterschiedlich niederschlage. Obgleich das Konzept auch der Gebührengerechtigkeit zuträglich sei, wurde von der EBL-Führung jedoch nicht verschwiegen, dass für einige Einwohner eine empfindliche Steigerung der Kosten entstehen werde.

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