zur Navigation springen

Auf dem Weg zurück zur Direktwahl

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

9093 Unterschriften für Wahl des Seniorenbeirates

Anfang 2012 hat die Lübecker Bürgerschaft beschlossen, die Direktwahl des Seniorenbeirates abzuschaffen. Stattdessen soll das Stadtparlament die Mitglieder auswählen. Eine Initiative macht sich für die Direktwahl stark und hat 9093 Unterschriften gesammelt. Das könnte sogar für einen Bürgerentscheid in dieser Frage reichen.

Die Wahl zum Seniorenbeirat alle fünf Jahre kostet die Hansestadt rund 60 000 Euro. Das Interesse der älteren Lübecker ist aber gering. Von 61 053 Wahlberechtigten gaben im Jahr 2010 lediglich 12 563 ihre Stimme ab. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 20,6 Prozent. Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) sah in finanziell schwierigen Zeiten Sparpotenzial, setzte die Direktwahl des Seniornenbeirates auf eine abgeforderte Sparliste, und die Bürgerschaft stimmte zu. Im Januar 2013 war der Versuch der CDU, die Direktwahl des Beirates wieder einzuführen, knapp gescheitert.

Am Donnerstag übergab nun die Initiative „Ja Direktwahl“ Aktenordner an Bürgermeister Saxe mit genau 9093 Unterschriften, die sich für einen Bürgerentscheid in der strittigen Frage“ aussprechen. Die Stadtverwaltung werde bis November alle Unterschriften prüfen, kündigte Saxe an. Sind 7025 der vorgelegten Unterschriften gültig, wird die Kommunalaufsicht im November die Notwendigkeit eines Bürgerentscheides prüfen, am 15. Februar 2015 könnten die Lübecker über die Wiedereinführung einer Direktwahl in Sachen Seniorenbeirat entscheiden.

So weit soll es nicht kommen, ist aus Kreisen der SPD zu vernehmen. Falls die Möglichkeit eines Bürgerentscheid zur Wahrscheinlichkeit wird, wollen die Sozialdemokraten einen Kompromiss anbieten, kündigte SPD-Fraktionschef Jan Lindenau an. Grund: Allein die Befragung der Lübecker kostet a 200 000 Euro. Man werde prüfen, ob eine Direktwahl des Seniorenbeirates – dann alle sieben oder acht Jahre – akzeptabel sei. Das würde ja auch ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung sein.

zur Startseite

von
erstellt am 02.Okt.2014 | 16:59 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen