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Nach der Wahlniederlage : Torsten Albig kündigt Rückzug aus der Politik an

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Nach Kritik aus den eigenen Reihen zieht sich Albig zurück. Als Grund nennt er auch den Schutz seiner Familie.

shz.de von
erstellt am 16.Mai.2017 | 13:17 Uhr

Kiel | Eine gute Woche nach der verlorenen Landtagswahl hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Albig hat am Dienstag sein Kabinett darüber informiert, dass er für ein politisches Amt in Schleswig-Holstein nicht zur Verfügung steht.

Seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde „in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten“ enden, erklärte Albig. „Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident. Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören“, so Albig.

Um 13 Uhr hatte Albig eine schriftliche persönliche Erklärung abgegeben. Weitere Erklärungen, Interviews oder O-Töne wird es laut Regierungssprecher Carsten Maltzan nicht geben.

Die persönliche Erklärung im Wortlaut

„So, wie ich es meiner Partei schon unmittelbar nach der Wahl mitgeteilt habe, darf eine künftige Regierungsbildung zwischen progressiven Parteien in Schleswig-Holstein nicht an der Frage scheitern, wer diese Regierung führt. Da ich wie kein anderer für die Arbeit der Küstenkoalition in den letzten fünf Jahren stehe, diese Koalition durch die Wählerinnen und Wähler aber für die Fortsetzung ihrer Arbeit kein erneutes Mandat erhalten hat, habe ich entschieden, dass meine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten endet. Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident.

Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören.

Ich danke all denen, die mit mir die letzten fünf Jahre für unser Land gearbeitet haben für ihre Unterstützung und wünsche all denen, die jetzt Verantwortung tragen für die Bildung einer erfolgreichen Landesregierung ebenso wie den Abgeordneten der 19. Legislaturperiode Glück und Segen bei ihrer wichtigen Arbeit für unser Land.“

 

Die Hoffnung der SPD, mit einem Rückzug Albigs den Weg für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP zu ebnen, ist aber bereits geplatzt. Kurz zuvor hatte die FDP eine Ampelkoalition mit SPD und den Grünen endgültig ausgeschlossen. Kubicki zeigte sich verärgert über das Verhalten von SPD-Landeschef Ralf Stegner, der in Berlin gegenüber Genossen bereits gesagt haben solle, er sei sicher, die „Ampel“ zustande zu bringen - und das obwohl noch nichts geschehen sei.

Am Dienstag trafen sich Vertreter der CDU, der FDP und den Grünen zu Sondierungssgesprächen für eine mögliche „Jamaika“-Koalition. Wo die Parteien beieinander liegen – und wo es Unterschiede gibt, lesen Sie hier. Nach der Absage der FDP für eine „Ampel“ kommen als neue Regierungskonstellation nur noch ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Große Koalition von CDU und SPD infrage.

Aus der Landtagswahl war die CDU klar als stärkste Kraft hervorgegangen, die SPD hatte Stimmenverluste erlitten.

(mit dpa)

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